Sozialticker 30. Mai 2019 30. Mai 2019

Eine Verbraucherumfrage 2017 zum Thema Gewährleistung hatte gezeigt, dass Händler oft zu Unrecht Gewährleistungsrechte verweigern. Das Ergebnis einer Untersuchung von 2018 zum Thema „Garantie und Gewährleistung“ gibt nun Aufschluss über Ursachen und Händlervorgehen: Schäden werden oft auf Verbraucher geschoben und Unwissen ausgenutzt. Außerdem sind die juristischen Rahmenbedingungen komplex und undurchsichtig.

Weiterlesen →

Sozialticker 30. Mai 2019 30. Mai 2019

Können Pflegekräfte im stationären Bereich von Pflegeheimen als freie Mitarbeiter tätig sein, mit der Folge, dass sie nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegen? Darüber wird der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 7. Juni 2019 ab 9:00 Uhr in vier Verfahren mündlich verhandeln und voraussichtlich eine Entscheidung verkünden (Aktenzeichen B 12 R 6/18 R und weitere).

Weiterlesen →