Sozialticker 14. Mai 2019 13. Mai 2019

Darmstadt/Berlin (DAV). Nimmt an Arbeitnehmer an einer beruflichen Tagung teil, ist er auch auf dem Weg vom Tagungsort zum Hotel gesetzlich unfallversichert. Wird er während der Dienstreise bestohlen, verfolgt den Dieb und stürzt, fällt das nicht unter die gesetzliche Unfallversicherung. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 11. März 2019 (AZ: L 9 U 118/18).

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Infolge der Anpassung der Rentenwerte zum 1. Juli 2019 werden voraussichtlich rund 48.000 Steuerpflichtige mit Rentenbezug zusätzlich einkommensteuerlich belastet. Davon geht die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/9506) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8909) aus. Nach den Schätzungen der Regierung soll der durchschnittliche Steueranteil der Renten in diesem Jahr rund 67,4 Prozent betragen.

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