Der kommt von einer Meistersängerin – sogar höchstpersönlich und zeigt deutlich, dass das gesprochene Wort in einem weiteren Absatz auch gleich wieder Geschwätz von eben war.
Der Spruch des Tages …17.01.2019
17. Januar 2019 17. Januar 2019
KdU-Chaos Vergleichsraum
17. Januar 2019 17. Januar 2019
Um das geographische Spektrum zu umreißen: ich habe mich mit Entscheidungen der Sozialgerichte – in alphabetischer Reihenfolge: Aachen, Bayreuth, Dresden, Dessau-Roßlau, Detmold, Dortmund, Frankfurt/Oder, Gießen, Hildesheim, Kassel, Leipzig, Magdeburg sowie der Landessozialgerichte Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen – beschäftigt. Damit sind die Bundesländer Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Bayern umfasst.
Kommentierte Gerichtsentscheidungen – Teil 3
17. Januar 2019 17. Januar 2019
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 10. Januar 2019 – Az.: L 8 AS 247/18.B.ER. Entsprechend § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II sind bei selbst genutzten Eigenheimen grundsätzlich auch diejenigen Aufwendungen berücksichtigungsfähig, die tatsächlich und untrennbar mit der Nutzung des Hausgrundstücks anfallen.
Wer das Erbe nicht ehrt
17. Januar 2019 17. Januar 2019
Sozialwidriges Verhalten – Wer das Erbe nicht ehrt. Wer seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeiführt, darf Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten. Wo genau sozialwidriges Verhalten anfängt, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in drei Urteilen aufgezeigt.
Diese Wirtschaft kostet Leben – Menschenrechte durchsetzbar machen!
17. Januar 2019 17. Januar 2019
Wir haben es satt! – Attac ruft auf zu Bündnis-Demonstration. Mit einem eigenen Block unter dem Motto „Diese Wirtschaft kostet Leben. Menschenrechte durchsetzbar machen!“ beteiligt sich das globalisierungskritische Netzwerk Attac am Samstag in Berlin an der Demonstration „Wir haben es satt!„. Aktive im Attac-Block werden das Motto auch bildlich umsetzen.
Ja was denn nun – gleich töten oder doch erst einmal nur ratenweise anstechen?
16. Januar 2019 17. Januar 2019
Ohje, wenn man sich manche Diskussion – über die grundgesetzliche Frage einer stufenweisen menschlichen Aussonderung – durch verachtende Hartz IV Sanktionen so anschaut, dann reicht auch kein tränendes Augenreiben mehr. Besonders diese unsäglich geheuchelte Doppelmoral in einem Abwasch, stößt einem da sauer auf. Als wenn es nur um eine Strähne im Haar ginge. Kleines Beispiel:
Honorarärzte in Klinik sozialversicherungspflichtig
16. Januar 2019 12. Januar 2019
Das LSG hat jüngst in zwei Parallelentscheidungen die Sozialversicherungspflicht von sog. Honorarärzten festgestellt (Az. L 8 R 233/15 und L 8 R 234/15). Im Streit standen jeweils Betriebsprüfungsbescheide von Rentenversicherungsträgern, in denen diese die wiederholt mehrwöchige Tätigkeit von Ärzten in Krankenhäusern auf Honorarbasis als abhängige Beschäftigung eingestuft hatten.
Klage eines Apothekers gegen Widerruf der Approbation erfolgreich
16. Januar 2019 12. Januar 2019
Der Kläger hatte in der Zeit von 2009 bis 2012 im Abrechnungssystem seiner Apotheke in Düren eine Manipulationssoftware verwendet. Deswegen war er mit Urteil des Amtsgerichts Aachen vom 28. März 2017 wegen Steuerhinterziehung in Höhe von rund 200.000 Euro zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Daraufhin war ihm die Apothekenbetriebserlaubnis entzogen worden. Die dagegen erhobene Klage wurde mit Urteil der 7. Kammer des Verwaltungsgerichts vom 6. Juli 2018 abgewiesen (Aktenzeichen 7 K 5905/17, vgl. Pressemitteilung vom 23. Juli 2018).
Das Bundesverfassungsgericht ist in einer ausgesprochen prekären Situation
15. Januar 2019 17. Januar 2019
Anders als die Menschen, um die es in dem Verfahren um die Hartz-Sanktionen geht, aber nicht in materieller Hinsicht. Das Robenprekariat durchleidet einen Loyalitätskonflikt. Einerseits haben die Verfassungsrichter nämlich am 9. Februar 2010 selbst festgestellt, dass die Hartz-Leistungen so bemessen sein müssen, dass damit das „verfassungsrechtliche Existenzminimum“ gewährt wird.
Was Sie uns sonst noch in Bezug auf Sanktionen mitteilen wollen
15. Januar 2019 17. Januar 2019
Im Rahmen der Vorbereitung unserer Expertise zur mündlichen Verhandlung am 15. Januar 2019 (1 BvL 7/16) hat Tacheles e.V. eine Online-Befragung zu den Folgen und Wirkungen von Sanktionen durchgeführt. In der Befragung haben sich 21.166 Menschen zu den Folgen und Wirkungen von Sanktionen geäußert. Teilgenommen haben nicht nur Leistungsbezieher*innen, sondern auch viele Menschen aus dem sozialen Bereich, die mit Leistungsbezieher*Innen arbeiten und sie unterstützen, Rechtsanwälte und viele MitarbeiterInnen von Jobcentern haben sich ebenfalls geäußert.
Sanktionsregime abschaffen
15. Januar 2019 17. Januar 2019
Es ist längt überfällig, dass die Sanktionen bei Hartz IV auf den verfassungsrechtlichen Prüfstand gestellt werden. Die Sanktionen bedrohen jene existenziell, die schon ins Hartz-IV-System abgerutscht sind. Das ist nicht länger hinnehmbar. Denn: Grundrechte kürzt man nicht, erklärt Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zu der heute am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stattfindenden mündlichen Verhandlung zu den Sanktionen im SGB II.
Sanktionen in Hartz IV nicht mit der Verfassung vereinbar
12. Januar 2019 17. Januar 2019
Der seit 25 Jahren tätige Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. wird als sogenannter sachverständiger Dritter am kommenden Dienstag, 15. Januar 2019 an der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht Karlsruhe zu den Sanktionen in Hartz IV teilnehmen.