Impressum

Diensteanbieter im Sinne von § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 55 Rundfunkstaatsvertrag (RStV): Die nachstehenden Informationen enthalten die gesetzlich vorgesehenen Pflichtangaben zur Anbieterkennzeichnung für die Internet-Präsenz des Sozialticker e.V.

Anbieter:

Technische Administration:

Vertretungsberechtigter im Sinne § 55 Rundfunkstaatsvertrag (RStV):
Der Sozialticker e.V. wird vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden – bzw. gemäß § 7 der gültigen Satzung des Sozialticker e.V. in dessen Vertretung.

Vereinsregister:
Der Sozialticker e.V. ist im Vereinsregister Amtsgericht Cottbus unter der Registernummer VR 4542 CB eingetragen und vom Finanzamt Königs Wusterhausen unter der Steuernummer 049/140/08986 als steuerbegünstigt und besonders förderungswürdig anerkannt worden.

Beschreibung:
Der Sozialticker ist nicht nur eine Informationsquelle, sondern dient auch zur Verbesserung der Qualität der politischer Meinungsbildung. Aus diesem Grund lautet das Motto des Sozialtickers auch ” . . . informieren – kritisieren – kommentieren”.

“Der Sozialticker e.V.” verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke und ist selbstlos tätig.

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Auszug aus der Satzung zum Vereinszweck:

Zweck des Vereins ist eine Internetplattform zu betreiben, welches zum Zwecke der politischen Bildung, jedem Hilfe- und Informationssuchenden Menschen kostenlos frei zugänglich zur Verfügung steht.

Unterstützung des Meinungs- und Erfahrungsaustausches und der Entwicklung einer praktischen Lebensgestaltung, . . .

Die Webseite “https://www.sozialticker.com” dient dem kostenlosen Austausch von Informationen und Meinungen im Rahmen der Erwerbslosigkeit / Arbeitslosigkeit, sowie für alle sozialpolitisch Interessierten.

Zwischenzeitlich erfreut sich “Der Sozialticker” als eine der größten Internetplattformen, welche investigativ, unpolitisch und bundesweit, zu den beliebtesten Portalen zählt und im globalen Netz sich auch erfolgreich etablieren konnte.

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Kontakt zum Sozialticker: kontakt (@) sozialticker.com

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Für jede Spende erhalten Sie auf Wunsch eine steuerabzugsfähige Spendenquittung zur Vorlage beim Finanzamt. Bankverbindungen öffentlich im Internet zu präsentieren, ermuntert kriminelle Elemente gerade dazu, Schaden anzurichten. Wenn Sie dem Sozialticker eine Geldspende zukommen lassen möchten, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Wir übersenden Ihnen gerne unsere Bankverbindung. Aber auch Sachspenden würden helfen, die Online – und Internetpräsenz aufrecht zu erhalten.

Datenschutzhinweise, Copyright, Haftung, Nutzungsbedingungen:
Hinweise dazu – finden Sie im Haftungsausschluss, in den Datenschutzhinweisen und in den Nutzungsbedingungen.

Nutzungsbedingungen

Alle hier verwendeten Namen, Bilder, Begriffe, Zeichen, Texte, Dokumente, Videos, Beiträge und Grafiken können Marken- oder Warenzeichen im Besitze ihrer rechtlichen Eigentümer sein. Beachten Sie daher die entsprechenden Lizenzierungen. Die Rechte aller erwähnten und benutzten Marken- und Warenzeichen liegen ausschließlich bei deren Besitzern. Unsere Seiten dienen nur der publizistischen Verbreitung von sozialen und politischen Themen.

Der „Sozialticker e.V.“ gestattet die Übernahme von „Sozialticker – Texten“ in Datenbestände, die ausschließlich für den privaten / nichtkommerziellen Gebrauch eines Nutzers bestimmt sind. Die Übernahme und Nutzung der Daten zu anderen Zwecken bedarf der schriftlichen Zustimmung vom „Sozialticker e.V.“ bzw. der rechtlichen Eigentümer und stehen unter einer „CC-Lizensierung 4.0„. Jegliche anderweitige Verwendung bzw. Übernahme von Inhalten, zieht eine korrekte Ausführung nach den gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtes nach sich. Verstöße dagegen werden der rechtlichen Kontrolle zugeführt.

Der „Sozialticker e.V.“ behält sich vor, Leserbriefe / E-Mails / Manuskripte / Bilder / Grafiken / Videos / Presseinformationen / Texte … Dokumente – mit vollständigem Namen, Anschrift und E-Mail-Adresse – auch gekürzt zu veröffentlichen. Bitte teilen Sie uns vorab mit, wenn Sie mit einer Veröffentlichung nicht einverstanden und in welcher Form die bereitgestellten Daten zur Verwendung frei gegeben sind. Die zu verwendende Sprache ist: Deutsch in Wort und Schrift, da wir Inhalte anderer Sprachen nicht überprüfend bereitstellen können, ohne von dessen Inhalt Kenntnis zu haben.

Wir leisten KEINE RECHTSBERATUNG.

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Sozialticker – Android – APP:

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes:

Der Sozialticker übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Sozialticker, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Sozialtickers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Sozialticker behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Gemäß § 7 Abs.1 TMG ist „Der Sozialticker e.V.“ für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach § 8 bis 10 TMG ist „Der Sozialticker e.V.“ jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

2. Verweise und Links:

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Sozialtickers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Sozialticker von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. (§ 10 TMG) Der Sozialticker erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Sozialticker keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom „Quell-Autor“ eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht:

Der Sozialticker ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Dennoch schleichen sich auf Grund von Änderungen der Bestimmungen oftmals Fehler ein, welche vor Anspruchsstellung dem Sozialticker bekannt gemacht werden sollte und um Abhilfe ersucht wird. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom „Quell-Autor“ selbst erstellte Objekte bleibt allein beim „Quell-Autor“ der Mitteilung / Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des „Quell-Autors“ und des Sozialtickers nicht gestattet.

§ 5 Urheberrechtsgesetz Amtliche Werke

(1) Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze zu Entscheidungen genießen keinen urheberrechtlichen Schutz.
(2) Das gleiche gilt für andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, dass die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses:

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Datenschutzerklärung

Welche personenbezogenen Daten wir sammeln und warum wir sie sammeln

Gemäß der Datenschutz-Grundverordnung DSGVO, der EU-DSGVO und das BDSG – welche seit dem 25. Mai 2018 in Kraft getreten sind, geben wir hiermit bekannt, dass wir wenige personenbezogene Daten speichern, verarbeiten – jedoch nicht anderwärtig nutzen. Auf die gesetzlich bzw. technisch erforderlichen Daten, welche zum erhaltenden Betrieb notwendig sind, haben wir keinerlei Einfluss. Um am Internet teilzunehmen, bedarf es nun mal einer IP Adresse … einem internetfähigen Gerät und einer Person, die davon im eigenverantwortlichen Bereich entsprechenden Gebrauch macht.

Der Sozialticker nimmt den Schutz jeglicher Daten sehr ernst. Wir behandeln alle notwendigen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Die Nutzung unserer Webseite ist aber auch ohne jegliche Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Nick-Namen oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit Sie dies nutzen möchten, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden auch nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist generell nicht möglich.

Cookies

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E-Mail oder Kontaktformular

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Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)

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Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter

Auf unseren Seiten sind Funktionen (Button) des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy. Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.

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Quellverweis: eRecht24

18. Mai 2018