Vor der erwarteten Zulassung des COVID-Impfstoffs in Europa, haben Holocaust-Überlebende einen „Offenen Brief“ an die EMA geschrieben und fordern einen sofortigen Stopp des Impfprogrammes. Die Überlebenden beschuldigen die medizinischen Aufsichtsbehörden, die Bevölkerung nicht genau über die Impfgefahren zu informieren und nennen das Impfprogramm einen „zweiten Holocaust“.
Monat: August 2021
Manipulationssoftware bei Dieselfahrzeugen – Bundesrepublik haftet nicht
Die Bundesrepublik Deutschland hat bei der Umsetzung der Richtlinie 2007/46/EG das ihr zustehende Ermessen rechtsfehlerfrei ausgeübt. Auch sei es bei der Erteilung und Überwachung der Typgenehmigungen zu keinem die Haftung auslösenden Versäumnis des Kraftfahrt-Bundesamtes gekommen.
Testpflicht für Geimpfte vor Gericht
Vor Beginn einer mehrtägigen Strafverhandlung am Landgericht Hannover im August 2021 hatte die dortige Vorsitzende Richterin angeordnet, dass Verfahrensbeteiligte, Zeugen und Zuschauer den Sitzungssaal nur mit einem tagesaktuellen negativen Schnelltest betreten dürfen. Gegen diese Sicherheitsverfügung haben sich die Verteidiger insbesondere mit der Begründung gewandt, sie seien vollständig geimpft.
Anwälte protestieren gegen STIKO Empfehlung
Sie ist politisch umgefallen, die STIKO – und hat sich mit ihrer Entscheidung – zugunsten der Politik und gegen jegliche Wissenschaft und Vernunft gestellt, indem sie eine Impfung von Kindern gegen Corona empfahl – welche nun zusammen mit deren Eltern, in einem – dem Nürnberger Kodex widersprechenden „Massengenexperiment“ – zum nackten Überlebenskampf mutiert ist und einen offenen Ausgang von unbekannten Spätfolgen hat.
Japan spielt nicht mehr mit und zieht mit IVERMECTIN die Notbremse
Der Vorsitzende der Tokyo Medical Association hielt heute eine Pressekonferenz ab, um bekannt zu geben, dass das Antiparasiten-Medikament Ivermectin beim Stoppen von COVID-19 erstaunlich wirksam zu sein scheint. Er empfiehlt ALLEN Ärzten in Japan öffentlich, sofort mit der Anwendung von Ivermectin zur Behandlung von COVID zu beginnen.
Aufhebung einer Erlaubnis zur Kindertagespflege rechtmäßig
Eine Tagesmutter besitzt nicht mehr die erforderliche Eignung für die Kindertagespflege, wenn sie ihren wegen schweren Kindesmissbrauchs vorbestraften Ehemann unter anderem mit Hausmeistertätigkeiten in den Betrieb einer Großtagespflegestelle einbindet. Das hat das Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 21. Juni 2021 entschieden und damit einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Köln bestätigt.
Seltsam – epidemische Lage verlängert trotz 100 Millionen verpresster Dosen
Es ist schon ein seltsames Virus in Begründung, welches der Bundestag heute hervor gebracht hat, nur um die epidemische Lage zu verlängern. Es wird aber noch komischer, dass mit jedem Tag der Impfung – inzwischen sollen ja schon stolze 100 Millionen Dosen verpresst worden sein – anscheint das Vertrauen schwindet.
Australiens Bevölkerung lehnt totalitäres System ab – Trucker wollen das Land lahm legen
Wenn es sich um eine Insel handelt, wo Regime versuchen, nicht mehr den Bürgern dienen zu wollen, sondern einem Wahn folgen, der von der gesamten Weltbevölkerung abgelehnt wird, kann es – mangels Fluchtweg – recht eng werden, wenn die daraus resultierend wütende Masse ins Rollen gerät und jeglicher Widerstand zur Pflicht geworden ist.
Gebühren für das Wohnen in einer Aufnahmeeinrichtung
Die Gebühren für das Wohnen in einer Aufnahmeeinrichtung (§ 47 AsylG) können als unterkunftsbezogene Aufwendungen Bedarfe im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II auslösen. Der Begriff der Unterkunft gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II ist weiter als der Begriff der Wohnung.
Geimpfte stecken wohl Geimpfte an und haben dabei 251-fache Virenlast
Uneinigkeit der Eltern über Durchführung einer Corona-Schutzimpfung – entscheidet Empfehlung STIKO
Bei Uneinigkeit der Eltern über Durchführung einer Corona-Schutzimpfung des fast 16-jährigen impfbereiten Kindes Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf den der Empfehlung der STIKO vertrauenden Elternteil. Auch bei vorhandener Einwilligungsfähigkeit in eine Corona-Schutzimpfung bei einem fast 16-jährigen Kind bedarf es eines Co-Konsenses mit den sorgeberechtigten Eltern.
Epidemische Lage – Plan und wohl endloser Segen für Koalitionsfraktionen
Zitat: „Die Koalitionsfraktionen wollen in der andauernden Corona-Pandemie die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite erneut verlängern. Das geht aus einem Antrag (19/32040) von Union und SPD hervor, der am Mittwoch im Bundestag verabschiedet werden soll.
Mindeststandard – Türöffner, Gegensprechanlage und Treppenhausbeleuchtung
Frankfurt am Main/Berlin (DAV) Mieter und Vermieter haben manchmal unterschiedliche Vorstellungen, in welchem Zustand die Mieträume sein sollten. Die Frage, ob tatsächlich ein Mangel vorliegt oder nicht und der Mieter somit berechtigt ist, weniger Miete zu zahlen, führt häufig zu gerichtlichen Auseinandersetzungen.
Wo sind nur all die intensiven Betten hin?
Es ist schon komisch, dass es jetzt schon eine Suche nach Intensivbetten gibt, welche sogar über Nacht – plötzlich auf ihren Rollen verschwunden sein sollen. Auch ist es komisch, dass vor und während lauter(bacher) Panik einer 4. – 8. Welle, viele Krankenhäuser dicht machten bzw. neu errichtete Intensivkliniken wieder abgebaut wurden.
Boykott von Firmen mit 3G Regel, 2G Regel oder 1G Regel
Mittlerweile mehren sich die Meldungen, dass „Geimpfte“ und „Ungeimpfte“ solidarisch und gemeinsam dazu aufrufen, alle Firmen und Unternehmen zu boykottieren, die sich dem 3G, 2G oder 1G Reglement unterwerfen. Und dies wird nicht nur in Deutschland zum Trend, sondern bereits eine weltweite Basis für ein gemeinsames und weiteres Zusammenleben geworden.