Sozialticker 31. August 2021 5. November 2021

Vor der erwarteten Zulassung des COVID-Impfstoffs in Europa, haben Holocaust-Überlebende einen „Offenen Brief“ an die EMA geschrieben und fordern einen sofortigen Stopp des Impfprogrammes. Die Überlebenden beschuldigen die medizinischen Aufsichtsbehörden, die Bevölkerung nicht genau über die Impfgefahren zu informieren und nennen das Impfprogramm einen „zweiten Holocaust“.

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Sozialticker 30. August 2021 28. August 2021

Die Bundesrepublik Deutschland hat bei der Umsetzung der Richtlinie 2007/46/EG das ihr zustehende Ermessen rechtsfehlerfrei ausgeübt. Auch sei es bei der Erteilung und Überwachung der Typgenehmigungen zu keinem die Haftung auslösenden Versäumnis des Kraftfahrt-Bundesamtes gekommen.

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Sozialticker 28. August 2021 28. August 2021

Vor Beginn einer mehrtägigen Strafverhandlung am Landgericht Hannover im August 2021 hatte die dortige Vorsitzende Richterin angeordnet, dass Verfahrensbeteiligte, Zeugen und Zuschauer den Sitzungssaal nur mit einem tagesaktuellen negativen Schnelltest betreten dürfen. Gegen diese Sicherheitsverfügung haben sich die Verteidiger insbesondere mit der Begründung gewandt, sie seien vollständig geimpft.

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Sozialticker 27. August 2021 29. September 2021

Sie ist politisch umgefallen, die STIKO – und hat sich mit ihrer Entscheidung – zugunsten der Politik und gegen jegliche Wissenschaft und Vernunft gestellt, indem sie eine Impfung von Kindern gegen Corona empfahl – welche nun zusammen mit deren Eltern, in einem – dem Nürnberger Kodex widersprechenden „Massengenexperiment“ – zum nackten Überlebenskampf mutiert ist und einen offenen Ausgang von unbekannten Spätfolgen hat.

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Sozialticker 26. August 2021 19. November 2021

Der Vorsitzende der Tokyo Medical Association hielt heute eine Pressekonferenz ab, um bekannt zu geben, dass das Antiparasiten-Medikament Ivermectin beim Stoppen von COVID-19 erstaunlich wirksam zu sein scheint. Er empfiehlt ALLEN Ärzten in Japan öffentlich, sofort mit der Anwendung von Ivermectin zur Behandlung von COVID zu beginnen.

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Sozialticker 26. August 2021 26. August 2021

Eine Tagesmutter besitzt nicht mehr die erforderliche Eignung für die Kindertagespflege, wenn sie ihren wegen schweren Kindesmissbrauchs vorbestraften Ehemann unter anderem mit Hausmeistertätigkeiten in den Betrieb einer Großtagespflegestelle einbindet. Das hat das Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 21. Juni 2021 entschieden und damit einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Köln bestätigt.

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Sozialticker 25. August 2021 29. September 2021

Es ist schon ein seltsames Virus in Begründung, welches der Bundestag heute hervor gebracht hat, nur um die epidemische Lage zu verlängern. Es wird aber noch komischer, dass mit jedem Tag der Impfung – inzwischen sollen ja schon stolze 100 Millionen Dosen verpresst worden sein – anscheint das Vertrauen schwindet.

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Sozialticker 25. August 2021 2. März 2022

Wenn es sich um eine Insel handelt, wo Regime versuchen, nicht mehr den Bürgern dienen zu wollen, sondern einem Wahn folgen, der von der gesamten Weltbevölkerung abgelehnt wird, kann es – mangels Fluchtweg – recht eng werden, wenn die daraus resultierend wütende Masse ins Rollen gerät und jeglicher Widerstand zur Pflicht geworden ist.

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Sozialticker 25. August 2021 24. August 2021

Die Gebühren für das Wohnen in einer Aufnahmeeinrichtung (§ 47 AsylG) können als unterkunftsbezogene Aufwendungen Bedarfe im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II auslösen. Der Begriff der Unterkunft gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II ist weiter als der Begriff der Wohnung.

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Sozialticker 24. August 2021 29. September 2021

Es ist zur Zeit wie im Tollhaus, wo jeder überbietend so machen kann, was und wie er will und dies sogar, ohne jeglichen Bezug zur Sache zu haben. Doch dann kommen richtige Wissenschaftler – das rote Tuch von Politikern – und krempeln deren Tatendrang mächtig um.

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Sozialticker 24. August 2021 24. September 2021

Bei Uneinigkeit der Eltern über Durchführung einer Corona-Schutzimpfung des fast 16-jährigen impfbereiten Kindes Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf den der Empfehlung der STIKO vertrauenden Elternteil. Auch bei vorhandener Einwilligungsfähigkeit in eine Corona-Schutzimpfung bei einem fast 16-jährigen Kind bedarf es eines Co-Konsenses mit den sorgeberechtigten Eltern.

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Sozialticker 24. August 2021 25. August 2021

Zitat: „Die Koalitionsfraktionen wollen in der andauernden Corona-Pandemie die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite erneut verlängern. Das geht aus einem Antrag (19/32040) von Union und SPD hervor, der am Mittwoch im Bundestag verabschiedet werden soll.

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Sozialticker 24. August 2021 23. August 2021

Frankfurt am Main/Berlin (DAV) Mieter und Vermieter haben manchmal unterschiedliche Vorstellungen, in welchem Zustand die Mieträume sein sollten. Die Frage, ob tatsächlich ein Mangel vorliegt oder nicht und der Mieter somit berechtigt ist, weniger Miete zu zahlen, führt häufig zu gerichtlichen Auseinandersetzungen.

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Sozialticker 23. August 2021 29. September 2021

Es ist schon komisch, dass es jetzt schon eine Suche nach Intensivbetten gibt, welche sogar über Nacht – plötzlich auf ihren Rollen verschwunden sein sollen. Auch ist es komisch, dass vor und während lauter(bacher) Panik einer 4. – 8. Welle, viele Krankenhäuser dicht machten bzw. neu errichtete Intensivkliniken wieder abgebaut wurden.

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Sozialticker 23. August 2021 9. Mai 2022

Mittlerweile mehren sich die Meldungen, dass „Geimpfte“ und „Ungeimpfte“ solidarisch und gemeinsam dazu aufrufen, alle Firmen und Unternehmen zu boykottieren, die sich dem 3G, 2G oder 1G Reglement unterwerfen. Und dies wird nicht nur in Deutschland zum Trend, sondern bereits eine weltweite Basis für ein gemeinsames und weiteres Zusammenleben geworden.

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Sozialticker 22. August 2021 29. September 2021

Ein wissenschaftliches Phänomen macht sich regional breit, wo man sich fragen sollte, ob das in Deutschland grassierende „RKI Virus der Delta Variante“ ein völlig anderes Virus ist, als das weltweit propagierte Delta Virus aus anderen Ländern.

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