Der Deutsche Familienverband (DFV) widerspricht der Darstellung des Bundesfinanzministeriums, Familien würden 2021 von hohen Steuergeschenken profitieren. Auch im neuen Jahr sind Familien durch hohe und neue Steuern sowie durch Sozialabgaben belastet. Das Bundesfinanzministerium verspricht eine der „größten Steuersenkungen unserer Geschichte“. DFV-Berechnungen widersprechen dieser Aussage.
Es gehört fast schon zur Tradition, dass bei Steuerreformen Familien Gewinner sein sollen. Jedesmal stellt der DFV fest, dass sich die Position der Familien im Vergleich zu Personen ohne Unterhaltspflichten für Kinder nicht verbessert, sondern sogar verschlechtert.
In der Fachinformation „Familienförderung 2021: Nebelkerzen statt realer Entlastung“ (PDF) setzt sich der DFV mit den Aussagen des Bundesfinanzministeriums zur Steuerentlastung von Familien auseinander.
„Familien sind 2021 die Verlierer im deutschen Steuer- und Sozialabgabensystem. Auf der einen Seite wird der Solidaritätsbeitrag abgeschafft und das Kindergeld geringfügig erhöht, auf der anderen Seite dürfen sich Familien über eine 19 %-Mehrwertsteuer, höhere Krankenkassenbeiträge, Strompreise auf Rekordhöhe und eine neue CO2-Verbrauchssteuer freuen, die das Heizen und Auto fahren deutlich verteuert. Bestehende Nachteile im Sozialversicherungssystem bleiben für Familien auch 2021 erhalten“, sagt Siegfried Stresing, Vizepräsident des Deutschen Familienverbandes. „2021 gibt es keine Steuersenkungen für Familien. Wer das sagt, betreibt eine Steuer- und Abgabenschwindelei auf Kosten der Familien.“
Seit Jahren bemängelt der DFV: Ein Elternpaar mit 2 Kindern, das gemeinsam das Durchschnittsentgelt aller rentenversicherungspflichtig Beschäftigten erzielt, liegt trotz Zahlung des Kindergeldes am Rande oder gar unterhalb der Existenzminima der Familie. Und diese Situation ist bei kinderreichen Familien sogar schlimmer. „Wie absurd ist ein System, das zunächst die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit durch staatliches Nehmen unter das Existenzminimum drückt, um dann über staatliches Geben das Existenzminimum zu gewährleisten?“, so Stresing.
Der DFV plädiert für eine echte Steuer- und Abgabenentlastung für Familien. Dazu gehört die Reform der gesetzlichen Sozialversicherung und ein transparentes Steuerrecht. „Familien brauchen keine Wahlkampfparolen, sondern klare und ehrliche Taten“, sagt Stresing.
Quelle: Der Deutsche Familienverband
