Manipulationen der Sanktionsbefürworter zum Umfang der Sanktionen beim Bundesverfassungsgericht

25. Februar 2019

Diese Sanktionskleinrechnung haben bei der Verhandlung am 15.Januar 2019 dargestellt, dass nur „3,1%“ aller Hartz IV-Beziehenden sanktioniert worden, daher, handelt es sich nur um ein verschwindend kleines Problem. Katja Kipping von den Linken wirft Hubertus Heil nun ein „Kleinrechnen der Sanktionsbetroffenheit bei Hartz IV“ vor. Berechtigt. Vielmehr sei die reale Sanktionsbetroffenheitsquote 8,3 %.

Hier die Kipping Veröffentlichung dazu: Klick

Die Junge Welt spricht vom „Amt für Täuschung“ und davon, dass „seit Jahren wird das wahre Ausmaß der Hartz-IV-Sanktionen verschleiert“: Klick

Die Vorwürfe der Kleinrechnung der Sanktionsbetroffen sind richtig und zutreffend. Es ist schon ein starkes Stück, dass der Chef der BA und der Arbeitsminister derart das Verfassungsgericht und die Öffentlichkeit belügen.

Dann ein umfassender Bericht vom Deutschen Sozialgerichtstag zum Sanktionsverfahren und auch zur Kleinrechnung der Sanktionszahlen: Klick

Quelle: Tacheles e.V.

Anmerkung Sozialticker … Klickklack


Weitere Meldungen: