Integrationskurs durch einen Empfänger von Arbeitslosengeld II

13. August 2018

Sozialgericht Schleswig, Urteil vom 25. April 2018 Az.: S 16 AS 128/16. Der Besuch eines Integrationskurses durch einen Empfänger von Arbeitslosengeld II stellt keine Eingliederung in ein öffentlich-rechtliches Schulverhältnis dar.

Entsprechendes ist aber Voraussetzung für die Anwendbarkeit der aus § 1 Abs. 4 Satz 1 Alg II-VO hervorgehenden Privilegierungsnorm, einer Ausnahmevorschrift vom Regelfall der Anrechnung von Einkommen nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II.

Als Schulferien im Sinne des § 1 Abs. 4 Satz 1 Alg II-VO kann nur die Zeit zwischen zwei Schulabschnitten aufgefasst werden. Während der Ausübung eines Ferienjobs hat ein Schulverhältnis bereits zu bestehen. Die Zeit vor der erstmaligen Begründung eines öffentlich-rechtlichen Schulverhältnisses kann deshalb keine Wertung als „Schulferien“ gemäß § 1 Abs. 4 Satz 1 Alg II-VO erfahren. Dies ist aber dann der Fall, wenn unmittelbar vor der Einschulung ein Integrationskurs durchlaufen wird.

Quelle: Kommentar – Dr. Manfred Hammel


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