“Hartz IV – es klopft der Lobbyist an die Tür,” – so titelt der Sozialticker die neusten Erkenntnisse des Bundesministerium für Arbeit und Soziales, indem bereits schon – glaskugelbetrachtend – festgestellt wurde, das gewisse Dinge in deren “Traumwelt” leider nicht funktionieren. Eine Abschaffung von sinnlosem “Müll”, dies möchte man auf keinen Fall. Für den Sozialticker hingegen schleicht sich der Verdacht ein, dass bestimmte Lobbyistengruppierungen da am Werkeln sind, welche aus der bisherigen Regelung – sich schon reichlich, ihre Unternehmungen versilbern lassen haben. Das muss bleiben !!!
Mindestlohn: Kabinett beschließt Bericht zur Ausnahmeregelung für Langzeitarbeitslose
Die Evaluation zeigt, dass die Sonderregelung nur in wenigen Fällen genutzt wurde. Sie entfaltet somit keine nachweisbare Wirkung. Aus Sicht der Bundesregierung gibt es daher aktuell weder zwingende Gründe für eine Beibehaltung oder Abschaffung der Regelung. Angesichts der Unsicherheiten der weiteren Entwicklung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes in den kommenden Jahren empfiehlt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag, die Regelung zum jetzigen Zeitpunkt beizubehalten.
Wir wiederholen mal den kleinen unscheinbaren lobbyistischen Aspekt: “Sie entfaltet somit keine nachweisbare Wirkung.” + “… Wirtschaft und des Arbeitsmarktes …” + “… beizubehalten.” = schön, dass wir darüber geredet haben, die Medien berichtet haben und es völlig egal ist, ob etwas Sinn oder Unsinn ist – es bleibt halt so wie es ist und wer es braucht, der bedient sich maßlos daran, denn mit den “Hartzer Sklaven” ist jede Regelung in gummiartiger Auslegung straflos machbar – sonst ereilt ihnen der “Tod auf Raten = Sanktionen”.
Quelle: Anmerkung Sozialticker
