71 Jahre nach der militärisch sinnlosen und äußerst brutalen Machtdemonstration1 durch Vernichtung zweier japanischer Städte durch Atombomben zeigt sich immer mehr, dass der teure atomare Rüstung gemäß der Ideologie von der Abschreckungswirkung von Atomwaffen keinen Frieden auf diesem Planeten gebracht hat. Wie die Kriege im Irak, Syrien, Libyen und in zahlreichen Afrikanischen Staaten zeigen, sind es vornehmlich wirtschaftliche und machtpolitische Interessen der herrschenden kapitalistischen Eliten, für die ganze Staaten zerstört und eine Millionenschar an Flüchtlingen künstlich geschaffen werden, die sich mit den anderen Millionen an vom Kapital als „Überflüssige“ aus dem „ArbeitsMARKT“ ausgeschiedenen Menschen um immer schlechter bezahlte Lohnarbeit kämpfen müssen und von den herrschenden Verhältnisse gegeneinander ausgespielt werden.

Es mutet geradezu als Hohn an, wenn die Regierung in Großbritannien unter Mithilfe eines Teil der sozialdemokratischen Abgeordneten, trotz Rekordarbeitslosigkeit oder vielmehr wegen mit einem geradezu obszönen Rüstungsprogramm dem Volke Großbritanniens Kosten in der Höhe von rund 50 Milliarden Euro aufbürdet. Derartige militaristische Kraftakte dienen auch dazu, von den inneren Gewaltverhältnissen der kapitalistischen Festungsregime im neoliberalen Arbeitslager Europa abzulenken. Gerade in Großbritannien leiden die künstlich erwerbslos gemachten Menschen unter einem extrem unmenschlichen Gewaltregime durch die Jobcenter, die bei der kleinsten Verfehlung den zum Überleben notwendigen Bezug gleich auf 6 Monate streichen, im schlimmsten Fall sogar für 3 Jahre!

Es ist daher höchst an der Zeit, die verschiedenen sozialen Kämpfe gegen die inneren und äußeren Gewaltverhältnisse zu vereinen. Wie schon Rosa Luxemburgs angesichts des Verrats der Deutschen Sozialdemokraten, die am 4. August 1914 mit ihrer Zustimmung zu Kriegsanleihen die enormen zerstörerische Raserei des Ersten Weltkriegs ermöglicht hatten, „ist es eine welthistorische Lehre, dass eine wirksame Garantie des Friedens und ein tatsächlicher Schutzwall gegen Kriege nicht fromme Wünsche, nicht schlau ersonnene Rezepte und utopische Forderungen sind, die man an die herrschende Klassen richtet, sondern einzig und allein der tatkräftige Wille des Proletariats, seiner Klassenpolitik, seiner internationalen Solidarität durch alle Stürme des Imperialismus treu zu bleiben“.

Wir rufen daher zu einer umfassenden Solidarität aller Menschen auf, um gemeinsam die in der Herrschaft von Staat und Kapital liegenden URSACHEN von Militarismus, Rüstung und Krieg gewaltfrei zu überwinden. Angesicht der weiteren durch den globalisierten Kapitalismus, der bis in die letzten Ritzen des Planeten alle Menschen und Ressourcen den kapitalistischen Ausbeutungsverhältnissen zu unterwerfen versucht, geschaffenen Probleme wie Klimawandel und Umweltzerstörung können wir uns die Reichen und Superreichen sowie die Rüstungsindustrie nicht mehr länger leisten.

Mit basisgewerkschaftlichen Grüßen

Martin Mair und Karin Rausch (Aktive Arbeitslose Österreich)