Geldstrafe für Arbeitslosengeldempfänger

Leistungsbetrug lohnt sich nicht – Geldstrafe für Arbeitslosengeldempfänger aus dem Landkreis Osnabrück.

Sechzig Tagessätze zu je 20 Euro, mithin insgesamt 1.200 Euro Geldstrafe, so lautet das Urteil des Amtsgerichts Bersenbrück gegen einen Leistungsbezieher aus dem Landkreis Osnabrück. Da der Mann seine Arbeitsaufnahme der Agentur für Arbeit nicht mitgeteilt hatte, konnte er rund 500 Euro Arbeitslosengeld I zu Unrecht kassieren.

Durch eine Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung flog der Leistungsmissbrauch auf. Das Hauptzollamt Osnabrück ermittelte daraufhin wegen Verdachts des Betrugs gegen den 57-Jährigen. Der Angeklagte hätte die Agentur für Arbeit sofort benachrichtigen müssen, als er die berufliche Tätigkeit aufnahm. Das hatte er trotz entsprechender Hinweise nicht getan.

„Neben der Geldstrafe muss der Verurteilte den gegenüber der Agentur für Arbeit entstandenen Schaden begleichen“, so Christian Heyer, Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück.

Das Urteil ist rechtskräftig.

Quelle: Generalzolldirektion

14. Januar 2018