Wenn das Boxspringbett auseinander springt

10. Mai 2019

Kein Mangel im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB, wenn in einem Boxspringbett die zwei getrennten Matratzen beim Liegen in der Bettmitte auseinanderdriften. Mit Urteil vom 9. Mai 2019 hat die 19. Berufungszivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (19 S 105/17) entschieden, dass es konstruktiv bedingt ist und keinen Mangel darstellt, wenn bei einem Boxspringbett die zwei getrennten Matratzen beim Liegen in der Bettmitte auseinanderdriften.

Geklagt hatte ein Ehepaar auf Rückzahlung des Kaufpreises von 1.499,00 €, weil in ihrem neu erworbenen Boxspringbett mit einer Größe von 160 x 200 cm und zwei getrennten, motorisiert verstellbaren Liegeflächen die Matratzen und die auf den Matratzen liegenden Topper auseinanderrutschen und eine Ritze bilden. Bei einem Boxspringbett mit getrennten Matratzen sind die Matratzen und Topper durch das Kopfteil und einen Aufnahmebügel am Fußende und nicht wie bei herkömmlichen Betten durch Seitenwände gegen Verrutschen gesichert.

Schon das Amtsgericht Neuss hatte in seiner erstinstanzlichen Entscheidung vom 14.09.2017 (78 C 2651/15) einen Sachmangel im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB abgelehnt, weil das Bett zum Schlafen als seinem eigentlichen Zweck geeignet sei. Dieses Urteil hat die Berufungskammer des Landgerichts nach Einholung eines Sachverständigengutachtens eines Raumausstatter- und Polsterermeisters bestätigt.

Die Liegeprobe des Sachverständigen hatte auch bei teils heftigen Bewegungen ergeben, dass die Matratzen zwar leicht schwingen, aber in ihrer Position verbleiben und nicht verrutschen. Die Berufungskammer führt aus: „Es liegt auf der Hand, dass eine Matratze in einem Bettkasten besser gegen Verrutschen gesichert ist als bei dem ausgewählten Boxspringbett. Dies beruht jedoch nicht auf Mängeln der Konstruktion, sondern stellt sich als notwendiger Nachteil dar, der dem Vorteil einer fehlenden und den Einstieg behindernden Seitenwand als Kehrseite der Medaille gegenübersteht.“

Das Landgericht hat die Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung des Rechtsstreits nicht zugelassen.

Quelle: Presseservice des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen


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