Milliarden für Umweltverschmutzung – Milliarden für Gut/Cheffchens

16. Januar 2020

Wie bekannt, ist der Ausstieg aus der Kohle zu 2038 beschlossen worden. Also steht die Frage, woher man 18 Jahre lang noch das Feuermaterial herbekommen möchte, ohne die Umwelt zu zerstören. Wichtig scheint dabei nur zu sein, dass die „Umweltverschmutzer“ noch paar Milliarden Euro hinterher geschmissen bekommen.

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Grüne opfern Arme und Arbeitslose

16. Januar 2020

Gemilderte Fortsetzung von Schwarzblau in der Sozialpolitik. „Eine sehr schwere Enttäuschung ist die Fortschreibung schwarzblauer Politik die bloß um einige längst überfällige umweltpolitische Initiativen und kleineren Systemoptimierungen ergänzt wird. Dass die ÖVP den Bereich Arbeit scheinbar in letzter Minute vom Sozialministerium zum Familienministerium verschoben hat und damit die Arbeitslosenversicherung einer Unternehmensberaterin als ÖVP-Ministerin untergeordnet wird, lässt wenig Gutes erwarten“ kritisiert Aktive Arbeitslose Österreich Obmann Martin Mair das sozialpolitisch eher dürftige Ergebnis der langen Regierungsverhandlungen.

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