Positive Gefahrenprognose – Eltern erhalten Sorgerecht zurück

3. Juni 2019

Frankfurt/Berlin(DAV). Einen Sorgerechtsentzug kann das Gericht auch wieder aufheben. Das gilt dann, wenn die Richter in ihrer Gefahrenprognose zu dem Ergebnis kommen, dass die Umstände sich ausreichend positiv entwickelt haben und eine Gefahr für das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kinds nicht mehr wahrscheinlich ist. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und verweist auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 18. April 2018 (AZ: 4 UF 240/17).

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Werbeverbot auf dem Friedhof kann auch Blumenvasen mit Werbeaufdruck erfassen

3. Juni 2019

Bei der Abgabe oder dem Verkauf von Blumenvasen, die mit einem Werbeaufkleber versehen sind, besteht die Verpflichtung, den Kunden darauf hinzuweisen, dass die Vasen nicht auf Friedhöfen aufgestellt werden dürfen, in denen per Satzung das Verteilen und Aufstellen von Werbung verboten ist. Das hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgericht Koblenz in einem erst kürzlich veröffentlichten Beschluss entschieden (Beschluss vom 28. Januar 2019, Az. 9 W 648/18).

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