Das Schneiden von Reben kann Golfer-Ellenbogen verursachen

9. März 2019

Anerkennung als Berufskrankheit aber nur bei Nachweis dieser Erkrankung. Das Schneiden von Reben könne bei entsprechender Intensität eine Epicondylitis humeri ulnaris (sog. Golfer-Ellenbogen) verursachen, die als Berufskrankheit von der Berufsgenossenschaft anzuerkennen sei. Dies setze aber voraus, dass diese Erkrankung im Vollbeweis gesichert sei.

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Keine Mehrwertsteuer auf Gebühren für Mitteilung an das zentrale Hundehalterregister

9. März 2019

Die 10. Kammer des Verwaltungsgerichts hat am 8. März 2019 der Klage einer Hundehalterin stattgegeben, mit der sie sich gegen einen Gebührenbescheid gewendet hatte, soweit dieser eine auf den gesetzlichen Gebührensatz entfallende Mehrwertsteuer für eine Mitteilung an das zentrale Register nach § 16 des Niedersächsischen Gesetzes über das Halten von Hunden (NHundG) betraf.

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