Armutszeugnis in Zahlen – So gut geht es Deutschland wirklich

18. April 2019

4,7 Millionen nur geringfügig beschäftigt. Rund 4,7 Millionen Menschen arbeiteten 2018 in einer ausschließlich geringfügig entlohnten Beschäftigung. 44 Prozent dieser Beschäftigten übten eine Helfertätigkeit und 43 Prozent eine Tätigkeit als Fachkraft aus, rund vier Prozent waren jeweils Spezialisten oder Experten.

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Attac-Entscheidung gefährdet politische Arbeit kritischer NGOs

6. März 2019

Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. wertet die Entscheidung des Bundesfinanzhofes (BFH) zur Gemeinnützigkeit von Attac als eine Gefährdung der politischen Arbeit kritischer NGOs in Deutschland. Das Urteil, das am 26. Februar 2019 bekanntgemacht wurde, öffnet das Tor zum Entzug der Gemeinnützigkeit für viele weitere zivilgesellschaftliche Vereinigungen, etwa die Deutsche Umwelthilfe oder Campact.

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Krankenhausbehandlung auch ohne Einweisung durch Vertragsarzt

6. März 2019

Kassel/Berlin (DAV). Ein Krankenhaus kann die Behandlungskosten eines Patienten auch dann seiner Krankenkasse in Rechnung stellen, wenn dieser sich selbst eingewiesen hat. Die Einweisung durch einen Kassenarzt ist nicht erforderlich. Voraussetzung ist, dass die Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt, erforderlich und wirtschaftlich ist. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltverein (DAV) informiert über eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 19. Juni 2018 (AZ: B 1 KR 26/17 R).

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Frei- und Hallenbäder retten!

5. März 2019

Für die Rettung der Frei- und Hallenbäder im Saarland hat sich die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken ausgesprochen. „Wir brauchen eine landesweite Bädergesellschaft und es muss klar sein, dass keine Schwimmbäder geschlossen werden dürfen“, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz.

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