Anforderungen an das Überqueren eines Radwegs

2. März 2019

Celle/Berlin (DAV). Wer auf einen Radweg tritt, muss vorsichtig sein. Fußgänger haben beim Überschreiten eines Radwegs dieselben Sorgfaltspflichten wie beim Überqueren einer Fahrbahn. Sonst haften sie bei einem Unfall allein. Auch bei einem kombinierten Rad- und Fußweg muss man sich vergewissern, dass man niemanden gefährdet, so das Oberlandesgericht Celle am 20. November 2018 (AZ: 14 U 102/18).

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Prekäre Beschäftigung ist der Alltag

2. März 2019

Prekäre Beschäftigung endlich überwinden. „Statt guter Arbeit ist für viel zu viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer prekäre Beschäftigung der Alltag. Eine Million Beschäftigte müssen mit Hartz-IV-Leistungen aufstocken und den demütigenden Gang zum Jobcenter antreten. Die Zahl der Mehrfachbeschäftigten ist in den letzten Jahren deutlich auf 3,4 Millionen angestiegen.

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Verbraucher können Höhe und Diagonale unterscheiden … sicher?

2. März 2019

Verbraucher können auch bei nur geringer Aufmerksamkeit erkennen, dass die Diagonale eines Plüschtieres größer ist als seine Stehhöhe. Dies hat der für Wettbewerbsrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln einem aktuellen Urteil zu Grunde gelegt. In dem Rechtsstreit hatten sich zwei Importeure von Plüschtieren darüber gestritten, ob die Verbraucher durch die Werbung des beklagten Unternehmens in die Irre geführt werden.

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