Der Spruch des Tages … 13.02.2019

13. Februar 2019

Kommt aus einer Sparte, in der sich dieses Land mehr wie schämen sollte. Geldgierige Müllsäcke, abgeholzte Parkanlagen, zerwühlte Landschaften, PVC verseuchte und verstrahlte Meere … geschändet wird überall mit der Zukunft – unserer Kinder. Aber es kommt noch besser, denn ein Spruch sollte zu diesem Tage nicht fehlen:

Weiterlesen

Geschlechtsangleichende OPs bei Kindern

18. April 2019

Die Bundesregierung plant, baldmöglichst den Entwurf eines Gesetzes einzubringen, der geschlechtsangleichende medizinische Eingriffe an Kindern verbietet. Das geht aus der Antwort (19/7586) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/7299) hervor. In dem Entwurf sollen die Erkenntnisse eines interdisziplinären Fachtags mit Sachverständigen und Betroffenen im Oktober 2018 im Bundesjustizministerium, auf die sich die Fragesteller bezogen, angemessen einbezogen werden.

Weiterlesen

Kein Gründungszuschuss bei Vollzeitbeschäftigung

13. Februar 2019

Das Landessozialgericht (LSG) hat durch Urteil vom 29.11.2018 (L 9 AL 260/17) bestätigt, dass ein Kläger der beklagten Bundesagentur für Arbeit Gründungszuschuss in Höhe von rund 9.500,00 Euro erstatten muss. Der Kläger ist Dipl.-Ing. (Elektrotechnik) und beantragte nach dem Verlust seines Arbeitsplatzes 2009 bei der Beklagten erfolgreich Gründungszuschuss für die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit als Softwareentwickler, wobei er die künftige Arbeitszeit mit ca. 40 Wochenstunden angab.

Weiterlesen