Großes Bloggersterben – der Sozialticker verlässt Twitter

16. Mai 2018

Tja, so ist das mit dem Bloggersterben und Forentod – wenn „auf Grund einer neuen EU-Datenschutzgrundverordnung“ – wichtige Informationswege unter einer „staatlichen Zensur“ fallen. Einzig probates Mittel: Rückzug, denn wo selbst Rechtsanwälte keinen Durchblick mehr im europäischen IT-Chaos haben, wollen wir dem uns nicht entgegenstellen. Daher beginnend – Twitter adé !!!

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Nachhilfekosten umfassen keine Fahrtkosten

15. Mai 2018

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Leistungen zur Bildung und Teilhabe in Form von Lernförderung keine Fahrtkosten zum Unterrichtsort einschließen. Geklagte hatte eine Realschülerin der 10. Klasse aus einem Dorf im Landkreis Nienburg, die auf Kosten des Jobcenters einen Nachhilfekurs an der Volkshochschule Nienburg in Physik und Mathematik belegt hatte.

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Nahrungsergänzungsmittel für Kinder nicht ohne Risiken

15. Mai 2018

Zu hoch dosiert, zu große Ähnlichkeit mit Süßigkeiten und zu teuer – zu diesen Einschätzungen über Nahrungsergänzungsmittel für Kinder kommt der aktuelle Marktcheck der Verbraucherzentralen. Der aktuelle Marktcheck zeigt: „Die untersuchten Produkte waren meist überdosiert und aufgrund ihrer Form und Verpackung leicht mit Süßigkeiten zu verwechseln. Zudem provozieren die Werbeaussagen falsche Erwartungen an die Gesundheitsleistung der Produkte“, fasst Lebensmittelrechtsexpertin Annett Reinke von der Verbraucherzentrale Brandenburg zusammen.

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Fehlerhafte therapeutische Aufklärung muss Patient beweisen

15. Mai 2018

Die therapeutische Aufklärung soll den Heilerfolg gewährleisten und einen Schaden abwenden, der dem Patienten durch falsches Verhalten nach der Behandlung entstehen kann. Eine fehlerhafte therapeutische Aufklärung muss der Patient beweisen. Unter Hinweis auf diese Rechtslage hat der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 23.03.2018 das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Arnsberg vom 11.07.2017 (Az. 3 O 26/15 LG Arnsberg) bestätigt.

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