DDR-Opfer der Anti-D-Immunprophylaxe

12. Mai 2018

Mit der Entschädigung von Opfern kontaminierter Anti-D-Immunprophylaxe in der DDR befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/1940). Vor 40 Jahren sei in der DDR eine mit dem Hepatitis-C-Virus kontaminierte Anti-D-Immunprophylaxe eingesetzt und an etwa 6.700 Frauen verabreicht worden. Die meisten Frauen seien infiziert worden und hätten schwerwiegende gesundheitliche Folgen erlitten.

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Besteuerung von Grundstücken

12. Mai 2018

Die von den Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung einer neuen „Grundsteuer C“ für bebaubare Grundstücke ist Anlass für eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/1961). Die Bundesregierung soll unter anderem definieren, was ein bebaubares Grundstück ist und ob ein bebaubares auch ein „baureifes“ Grundstück ist.

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