Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden

16. April 2018

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen eine sozialgerichtliche Kostenentscheidung nach Erledigung nicht zur Entscheidung angenommen. Der Beschwerdeführer hat nicht substantiiert dargelegt, dass die zu seinen Lasten erfolgte Kostenentscheidung unter Verletzung des Willkürverbots aus Art. 3 Abs. 1 GG ergangen ist und ihn daher in seinen Grundrechten verletzt hat.

Weiterlesen

Bio-Eier aus Massentierhaltung

15. April 2018

Verbraucher haben großes Vertrauen in Bio-Produkte. Und das soll auch so bleiben. Eine Interpretation gesetzlicher Regelungen darf diese nicht zugunsten wirtschaftlicher Interessen verwässern“, so Dr. Christian A. Rumpke, Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Brandenburg. Um legale Massentierhaltung in Bio-Produktionsstätten zu verhindern, seien eine strengere Auslegung von EU-Gesetzen und regelmäßige Kontrollen nötig.

Weiterlesen

Rund zwei Millionen Liter Blut gespendet

15. April 2018

Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat 2016 rund vier Millionen Vollblutspenden registriert. Bei einem Volumen von 500 Milliliter pro Blutspende entspricht das einem Gesamtvolumen von rund zwei Millionen Liter Blut. Ein Großteil der Spenden entfiel auf die Blutspendedienste des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), wie aus der Antwort (19/1540) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/1214) der Fraktion Die Linke hervorgeht.

Weiterlesen