Millionen Kinder in der EU erhalten angeblich Milch, Obst und Gemüse

15. März 2018

Aus den jüngsten Überwachungsberichten geht hervor, dass im Schuljahr 2016/2017 mehr als 12,2 Millionen Kinder an 79 000 Schulen am EU-Programm für Schulobst und ‑gemüse und rund 18 Millionen Kinder am EU-Schulmilchprogramm teilgenommen haben. Dies entspricht mehr als 74 000 Tonnen Obst und Gemüse und über 285 000 Tonnen Milch und Milcherzeugnisse, die hauptsächlich an Kinder zwischen 6 und 10 Jahren verteilt wurden.

Weiterlesen

Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

15. März 2018

Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen und unterliegen daher der Sozialversicherungspflicht. Ein Geschäftsführer, der zugleich Gesellschafter der GmbH ist, ist nur dann nicht abhängig beschäftigt, wenn er die Rechtsmacht besitzt, durch Einflussnahme auf die Gesellschafterversammlung die Geschicke der Gesellschaft zu bestimmen.

Weiterlesen

Guten Tag, Frau Merkel !

28. Mai 2018

Da höre ich doch heute früh in den Nachrichten, Sie wollten sich mehr um die Interessen der BÜRGER bemühen, um diese von der AfD wieder abzubringen. Das ist ja mal richtig gut! Und es ist ihre eigentliche Aufgabe – als „Volksvertreterin“ – Beauftragte – Bezahlte. Nur, dass wir da teils nicht so viel von merken. Denn das bedeutet auch Verantwortung, Verantwortlichkeit.

Weiterlesen

Hunderttausende Menschen haben keinen ausreichenden Zugang zu medizinischer Versorgung

14. März 2018

Barrieren niederreißen! Kundgebung anlässlich des Kongresses Armut und Gesundheit. Ein breites Bündnis von Organisationen demonstriert vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen Barrieren im Zugang zu medizinischer Versorgung in Deutschland. Fast ein Dutzend Einsatzbusse medizinischer Hilfsorganisationen fahren am 20. März 2018 um 18.30 begleitet von mehreren Hundert Demonstrierenden am Brandenburger Tor ein. Dort sind bereits rund einhundert Kartons zu einer symbolischen Mauer aufeinandergestapelt.

Weiterlesen

Langzeitüberwachung durch Verfassungsschutz rechtswidrig

14. März 2018

Das Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil entschieden, dass die langjährige Beobachtung – Langzeitüberwachung – eines Rechtsanwalts und Publizisten durch das Bundesamt für Verfassungsschutz rechtswidrig war. Es hat damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln bestätigt. Der Kläger war zwischen 1970 und 2008 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz in Form der Sammlung und Auswertung von Informationen in einer Personenakte beobachtet worden.

Weiterlesen