Bauspar Schneeballsystem

5. Februar 2018

Ich bin Opfer eines „Bauspar-Schneeballsystems“. Möglicherweise ist Ihnen dieser Begriff noch nicht untergekommen. Ich bin jedoch in dem Albtraum „Bauspar-Schneeballsytem“ erwacht, als ich allen Buchungen der Bausparkasse auf den Jahreskontoauszügen auf den Grund gegangen war – nachdem ich zunächst viele Jahre der Bausparkasse „blind vertraut hatte“.

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Drohende Genitalverstümmelung als Asylgrund anerkennen

5. Februar 2018

Laut Gesetz können Frauen, falls sie oder ihre Töchter im Herkunftsland einer möglichen Genitalbeschneidung ausgesetzt sind, in Deutschland geschlechtsspezifisches Asyl beantragen. Doch die Praxis zeigt uns leider immer wieder, dass dieses Recht nur auf dem Papier besteht und nur selten von den Behörden als Asylgrund anerkannt wird, erklärt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung.

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Grundstücksausfahrt oder Straßeneinmündung?

5. Februar 2018

Für die rechtliche Einordnung einer Verkehrsfläche als Grundstücksausfahrt im Sinne von § 10 Straßenverkehrsordnung (StVO) oder als Einmündung einer Straße im Sinne von § 8 Abs. 1 Satz 1 StVO ist allein deren nach außen in Erscheinung tretende Verkehrsbedeutung maßgeblich. Ausbau und Gestaltung der Verkehrsfläche sind allein nicht entscheidend, können allerdings als äußere Kriterien Anhaltspunkte für die – maßgebliche – Verkehrsbedeutung sein. Schwierigkeiten bei der Erkennbarkeit der Verkehrsbedeutung können von den Beteiligten eine gesteigerte Sorgfalt erfordern und insoweit im Rahmen der subjektiven Haftungsvoraussetzungen zu berücksichtigen sein.

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Brennbarkeit von Benzin getestet – Werkstatt abgebrannt

5. Februar 2018

Der Betreiber einer Kfz- Mietwerkstatt, ein Kunde, der die Werkhalle zur Reparatur eines Fahrzeugs gemietet hatte, sowie zwei ihn bei der Reparatur unterstützende Bekannte haften für einen Werkstattbrand, der durch unsachgemäßes Ablassen von Benzin aus einem Fahrzeugtank und einem dabei von den Bekannten durchgeführten „Brennbarkeitstest“ verursacht wurde. Das hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 04.04.2017 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Arnsberg vom 15.05.2015 (Az. 2 O 365/13 LG Arnsberg) bestätigt.

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Die Quadratur vom Pisa Kreis

4. Februar 2018

Es ist schon lustig anzusehen, wie eine Gesellschaft versucht, hausgemachte Probleme in den Griff zu bekommen und dabei nicht merkt, dass sie selbst die eigentliche Ursache darstellen. Es beginnt doch schon im Kindergarten, wo durch die „freie Entfaltung der Persönlichkeit“, entsprechende Regeln für späteren Zusammenhalt außen vor gehalten werden. Sie dürfen heutzutage fast alles und die „Tanten“ stehen den „Gören“ schon im zarten Alter machtlos gegenüber.

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