Haben Hacker vielleicht einen an der Hacke?

Zur bildlichen Veranschaulichung mal den Lesern vom Sozialticker gereicht, warum IT-Fachleute anscheint nicht so recht im Alltag ausgelastet sind. Über 11000 mal – Hackerangriffe – wurde versucht, den Sozialticker von der anderen Seite kennen zu lernen. Wir können hiermit bestätigen, dass es da wirklich nichts anderes zu lesen gibt, als es die Liveansicht hergibt.

 Stand : 28.02.2018 – 18:30 Uhr

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Dicke Diesel Luft – aber nur die anderen sind schuld – warum wohl?

Diesel-Antrag findet wenig Unterstützung. Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/472) zur schrittweisen Beendigung der Subventionen für die Dieseltechnologie ist am Mittwoch im Finanzausschuss auf wenig positive Resonanz gestoßen. Unterstützt wurde der Vorstoß der Fraktion nur von der Linksfraktion. Alle anderen Fraktionen übten Kritik.

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Mehr als jeder dritte Erwerbslose ist langzeiterwerbslos

Langzeiterwerbslose besser unterstützen. „Mehr als jeder dritte Erwerbslose ist langzeiterwerbslos. Langzeiterwerbslose finden nur selten einen neuen Job. Die Gründe, warum sie nicht mehr als arbeitslos gezählt werden, sind nur zu einem kleinen Teil auf eine neue Beschäftigung zurückzuführen. Eine Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik ist dringend notwendig.

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Schindert bis zum umfallen – Parteien ebnen euch den Arbeitsweg

Linke scheitert mit Arbeitszeitbegrenzung – Die wöchentliche, gesetzlich geregelte, Höchstarbeitszeit von 48 Stunden wird nicht abgesenkt. Die Fraktion Die Linke konnte sich mit ihrem Antrag (19/578) nicht durchsetzen. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales stimmte am Mittwochvormittag mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen gegen den Antrag. In diesem hatte Die Linke verlangt, die wöchentliche Höchstarbeitszeit auf 40 Stunden abzusenken. Zu weiteren Forderungen gehörte ein Rückkehrrecht auf Vollzeit und ein Recht auf Nichterreichbarkeit.

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Rückführungspraxis von entführten Kindern sei unbefriedigend

Kindesentführungen ins Ausland. In einer Kleinen Anfrage (19/843) an die Bundesregierung geht es der AfD-Fraktion erneut um die Rückführung ins Ausland entführter Kinder nach Deutschland. In einer Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung (19/329) auf eine Kleine Anfrage (19/200), heißt es, die bisherige Rückführungspraxis von entführten Kindern sei unbefriedigend.

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Bist du nicht willig oder zahlungsfähig – kommst du in den Knast

Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen – Die Ersatzfreiheitsstrafe ist aus Sicht der Bundesregierung ein unerlässliches Mittel zur Durchsetzung der Geldstrafe, da diese sonst bei zahlungsunwilligen Verurteilten ins Leere liefe. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/803) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/601) zur Handhabung und Bewertung von Ersatzfreiheitsstrafen.

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Kläger hat Anspruch auf Übernahme höherer Kosten für ein leihweise beschafftes Pflegebett

Mit seiner Klage hatte ein Pflegeversicherter Erfolg, der die Übernahme der Kosten für ein leihweise beschafftes Pflegebett i.H.v. 480 € begehrte. Diese waren ihm zuvor von der Pflegekasse mit der Begründung verweigert worden, dass er bereits über ein entsprechendes Hilfsmittel in Form eines Einlegerahmens im Ehebett verfüge und Hilfsmittel nur in einfacher Stückzahl gewährt werden könnten.

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Verletzung beim Eislaufen ist kein Arbeitsunfall

Die Klägerin, Teamleiterin einer zehnköpfigen Abteilung einer Modefirma, begehrte mit ihrer Klage die Anerkennung eines Unfalls auf einer Eisbahn als Arbeitsunfall. Alle Mitarbeiter ihrer Einkaufsabteilung hatten vorzeitig ihre Arbeit beendet und als teambildende Maßnahme einen Ausflug zur Eisbahn unternommen. Beim Betreten der Eisfläche ist sie ins Rutschen gekommen, gefallen und hat sich dabei das Handgelenk gebrochen.

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Inkasso Check – kostenlose Überprüfung von Inkassoforderungen

5,8 Millionen Personen haben schon mal eine Inkassoforderung erhalten, 65 Prozent davon halten sie sogar für unberechtigt. Ein neuer Online-Service der Verbraucherzentralen ermöglicht Verbrauchern nun die kostenlose Überprüfung solcher Forderungen. Nutzer des „Inkasso-Checks“ erhalten eine rechtliche Ersteinschätzung, ob sie überhaupt bezahlen müssen und falls ja, ob die volle Höhe der Kosten fällig ist.

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Verkehrsverbote für Diesel ausnahmsweise möglich

Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich. Mit zwei Urteilen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute die Sprungrevisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17) gegen erstinstanzliche Gerichtsentscheidungen der Verwaltungsgerichte Düsseldorf und Stuttgart zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart überwiegend zurückgewiesen.

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Nachforderung von Betriebskosten für die ehemals bewohnte Wohnung sind zu übernehmen

Dieses urteilte das Sozialgericht, nachdem das beklagte Jobcenter zuvor einen entsprechenden Antrag der Klägerin abgelehnt hatte. Diese erhielt nach dem Umzug in eine neue Wohnung noch eine Schlussrechnung der Stadtwerke hinsichtlich der Strom-, Heiz- und Wasserkosten für die ehemals bewohnte Wohnung. Da das Mietverhältnis hinsichtlich der alten Wohnung beendet sei, kämen – so das Jobcenter – unterkunftssichernde Leistungen für diese grundsätzlich nicht mehr im Betracht.

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Kein Krankengeld bei verspäteter Vorlage der AU-Bescheinigung

Die 1986 geborene Klägerin war ab dem 01.06.2016 als Arbeitnehmerin beschäftigt. Sie erkrankte am 10.06.2016 arbeitsunfähig und kündigte sodann das Arbeitsverhältnis zum 30.06.2016. Die AU-Bescheinigung vom 10.06.2016 ging am 01.07.2016 bei der Beklagten ein, die wegen verspäteter Vorlage die Zahlung von Krankengeld ablehnte.

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