Zynische Begleitmusik zur Debatte über angeblichen Hartz IV Missbrauch

„Die Debatte über angeblichen Hartz IV-Missbrauch diskriminiert 7,3 Millionen Menschen, die von diesem Leben in Armut betroffen sind“, kritisiert Katja Kipping. „Wenn nun Wissenschaftler der TU Chemnitz gar meinen, der Hartz IV-Regelsatz wäre noch zu hoch, ist das an Zynismus nicht zu übertreffen.“ Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

„Die Autoren der Chemnitzer Studie ersetzen schlicht und einfach die gesetzlich festgelegte Bedarfsermittlung durch ihre eigenen Vorstellungen. Auf dieser Grundlage berechnen sie einen Mindestlebensunterhalt von ganzen 132 Euro pro Monat. Für Freizeit, Unterhaltung und Kultur sind beispielsweise in dieser Minimalvariante 1 Euro vorgesehen. Das hat mit Menschenwürde, Teilhabe an der Gesellschaft und Armutssicherung nichts zu tun. Hier wird lediglich eine üble Begleitmusik zur Missbrauchsdebatte gespielt. Nichts scheint wissenschaftlich abstrus genug, um irgendwie in die Schlagzeilen zu kommen.

Alle Empirie und praktische Erfahrung zeigt: Hartz IV hat die Armut und die Ausgrenzung in der Gesellschaft erhöht. Der realen Welt kommt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) mit der bislang umfassendsten empirischen Erörterung der Lebenslage der Betroffenen näher. Danach gibt es auch bei der Grundversorgung deutliche Defizite. Jeweils 6-8 Prozent der ALG-II-Bezieher berichten, dass sie sich keine warme Mahlzeit am Tag leisten können, dass die Wände ihrer Wohnung feucht sind, dass sie Probleme mit der pünktlichen Bezahlung der Nebenkosten haben oder dass sie rezeptfreie Medikamente nicht bezahlen können.

Deshalb fordert DIE LINKE als ersten Schritt in Richtung einer armutsfesten Grundsicherung und in Übereinstimmung mit dem geltenden Rechts 435 Euro Regelsatz pro Monat. Damit könnte die Armut in Deutschland signifikant vermindert werden.“

Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestelle

Startseite - Veroeffentlicht von: Steinbock   am: 5. September 2008 um 10:56 Uhr - Haftungsausschluss

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8 Kommentare / Fragen

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1. ... Kommentar von Hans am Freitag, 5.9.2008.

Hmm 132.- Euro! Ist das nicht doch noch etwas zu viel? Vielleicht sollten die beim Amt nur noch Essenmarken verteilen so wie das damals im Krieg gemacht wurde? Hey, die sind doch Krank!!! Ich hoffe das ich schnell aus dem ALGII rauskomme! Und das wünsche ich mir für alle anderen auch!

2. ... Kommentar von Milda am Freitag, 5.9.2008.

Es kommt einem so vor als wolle die CDU halb Deutschland verhungern lassen.
Da sollen sie erst mal Arbeit schaffen. So eine Debatte bricht doch nicht von selber los. Die niedrigen Löhne wo der Staat noch zu zahlt und was sie heute Kombi-Lohn nennen sollen noch mehr gedrückt werden.Alles für die Rüstung.
Man könnte denken ein alter Diktator ist auferstanden.
Unmenschlich sie sollten sich was schämen.

3. ... Kommentar von gisi21 am Freitag, 5.9.2008.

Denkt auch mal jemand daran das Harz IV Empfänger auch Menschen sind, und vielleicht auch nichts dazu können in so eine Lage gekommen zu sein, ich wünsche es solchen Leuten die so herziehen das es sie auch mal trifft..

4. ... Kommentar von Andreas am Freitag, 5.9.2008.

das ganze ist an Rassismus nicht mehr zu übertreffen, gleichzeitig werden Arbeitgeber aus ihrer Verantwortung genommen Arbeitsplätze zu schaffen. Es gibt keinen Arbeitsplatz mehr der nicht staatlich gefördert wird hier zocken Arbeitgeber Geld von der Allgemeinheit ab ohne das das hinterfragt wird. Nach Ablauf der subventionierten Zeitverträge wird Entlassen und das Spiel beginnt von vorne. schöne neue Welt

5. ... Kommentar von Monika am Samstag, 6.9.2008.

nicht rot-grün sondern csu-cdu, aber auch die arbeitsämter wissen das und machen nichts, das ist ausbeutung in höchster form, aber die zahlen stimmen beim abrbeitsamt

6. ... Kommentar von Andreas am Samstag, 6.9.2008.

hallo Monika,
ich will hier nicht als Besserwisser auftreten aber das ist nicht ganz richtig
das was wir hier und jetzt erleben sind die Auswirkungen der Agenda 2010 die rot/grüne Regierung hat es eingesetzt und die jetzige Regierung führt es verschärft fort.
Mir wird Angst und Bange wenn ich daran denke das im nächsten Jahr der Regierungswechsel ansteht und die eine oder andere Partei alleine regiert dann wird es richtig übel.
Recht hast mit der Einschätzung “ausbeutung in höchster form, aber die zahlen stimmen beim arbeitsamt”

7. ... Kommentar von Monika am Samstag, 6.9.2008.

entschuldigung für meinen irtum Andreas, ja da weis ich auch noch nicht was da wird wenn es zum Regierungswecksel kommen soll, da geht es uns vermutlich so richtg gut dan. Urlaub gestrichen, Autofahren nicht mehr möglich usw.

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