Zurückgehende Wahlbeteiligung kaum noch erwähnenswert?
Die tendenziell immer weiter zurückgehende Wahlbeteiligung ist an den Wahlabenden und in den folgenden Tagen den Politiker/innen und Medienleuten offenbar kaum noch eine Erwähnung wert. Der Gewöhnungsprozess und damit die Gleichgültigkeit gegenüber diesem Maßstab für die Wertschätzung der parlamentarischen Demokratie durch den angeblichen Souverän, das Wahlvolk, sind weit fortgeschritten.
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die Wahlverweigerung unterdessen neue Rekordtiefs erreicht. Da werden Signale aus dem Saarland mit einem deutlichen und aus Thüringen mit einem leichten Anstieg der Wahlbeteiligung schon bejubelt.
Beobachter interpretieren diese Entwicklung so, dass das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an den Urnengängen dann steigt, wenn sie den Eindruck haben, mit ihrer Stimmabgabe deutliche Veränderungen herbeiführen zu können - wie etwa im Saarland und in Thüringen die reale Möglichkeit eines Wechsels von absoluten CDU-Mehrheiten zu rot-roten oder rot-rot-grünen Mehrheiten. Ist so etwas nicht gegeben, scheint ohnehin alles festgezurrt, stürzt die Wahlbeteiligung weiter ab - wie jetzt in Sachsen auf 51,2 Prozent.
Quelle: Presse DGB Ostbrandenburg - Web
Startseite - Veröffentlicht am: 5. September 2009 um 12:00 Uhr - Haftungsausschluss  |
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