Wird Mehrwertsteuer auf Arzneien bald gesenkt?
Die große bundesweite VdK-Unterschriftenaktion zeigt Wirkung
Der Präsident des Sozialverband VdK Deutschland, Walter Hirrlinger, hat die Überlegung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt begrüßt, die Mehrwertsteuer auf Medikamente zu senken.
“Die bundesweite VdK-Unterschriftenaktion mit 2,3 Millionen Unterschriften zur Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneien wirkt”, erklärte der VdK-Präsident. “Es wird höchste Zeit, dass Millionen älterer, chronisch kranker und behinderter Menschen beim Kauf lebensnotwendiger Medikamente entlastet werden, die oft mit jedem Cent rechnen müssen. Hohe Preise und hohe Mehrwertsteuer belasten gerade kleine Haushaltseinkommen stark und steigern die Armutsgefährdung.”
Der VdK hatte im vergangenen Jahr binnen weniger Monate eine der erfolgreichsten Unterschriftenaktionen in der Geschichte der Bundesrepublik gestartet und die Unterschriften im Bundeskanzleramt übergeben. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel sich bisher mit dem Hinweis auf die Finanzierung in der Frage der Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneien eher bedeckt gehalten hat, plant die Gesundheitsministerin jetzt offenkundig, die Arzneimittelkosten zu reduzieren. Mit der Absenkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente könnten auch die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung um etwa 0,3 Prozentpunkte gesenkt werden. Geld ist genug vorhanden, denn die Steuereinnahmen sprudeln. Sie lagen im ersten Quartal 2008 um 7,5 Prozent höher als im Vorjahr und brachten dem Bund Mehreinnahmen von gut drei Milliarden Euro.
In den meisten europäischen Ländern werden Arzneimittel gar nicht oder deutlich geringer besteuert. Deutschland ist hier eine unrühmliche Ausnahme. Hirrlinger:
“Was in anderen Ländern selbstverständlich ist, muss auch in der Bundesrepublik möglich sein. Die Mehrwertsteuer auf Arzneien muss gesenkt werden. Es kann nicht im Interesse kranker Menschen sein, dass Blumen und Tierfutter günstiger besteuert werden als lebensnotwendige Humanarzneien.”
Quelle: Sozialverband VdK Deutschland e. V.
Startseite - Veroeffentlicht von: Einstein am: 26. August 2008 um 11:27 Uhr - Haftungsausschluss  |
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