Jan
2018

Wir werden nicht in eine große Koalition eintreten

Rede zur Demo – NoGroKo – am außerordentlichen Parteitag der SPD am 21. Januar 2018, Word Congress Center Bonn.

„Liebe Genossinnen und Genossen, wir stehen hier, weil wir uns friedlich gegen eine Große Koalition aussprechen. Das hat auch gute Gründe. Ich habe die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, dass die ursprüngliche SPD zurück zu ihren Wurzeln findet und für das steht, was zumindest in ihrer Parteiabkürzung steht: Sozial und demokratisch.

Ende Oktober sprach Schulz gegenüber „Die Welt“ davon, dass:

„Wir werden nicht in eine große Koalition eintreten. Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen. Die Verantwortung dafür müssten dann Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner und Herr Özdemir tragen.“

Die Ablehnung einer GroKo erwähnte Schulz bereits am Abend der Bundestagswahl und in regelmäßigen Abständen immer wieder.“ Quelle: Altonabloggt

Und was wurde daraus?

Die kleinen Leute müssen nach wie vor tief in die Tasche greifen und immer mehr finden darin weniger. Dafür werden die Reichen und Superreichen immer reicher und von der Politik geschont. Das ist nicht sozialdemokratisch, sondern genau die Politik der CDU / CSU!

Schauen wir uns doch mal ein paar Punkte des Sondierungspapiers an:

– Sachgrundlose Befristungen: passé
– Reichensteuer: passé
– Reformierung oder gar Distanzierung von der Agenda 2010: passé
– Ausbau und Unterstützung bei der Inklusion: passé
– Menschenwürdige Rente: passé.

Stattdessen aufgestockte Rente mit Grundsicherungsaufschlag. Aber nur für Menschen, die 35 Jahre gearbeitet bzw. Versicherungszeiten vorweisen können. Das Ganze natürlich nur nach Prüfung der Vermögensverhältnisse. Kurz gesagt: Diese Menschen müssen sich weiterhin nackt machen. Das Genossinnen und Genossen ist noch nicht mal eine Grundrente. Das ist ein Betteln bei den Sozialleistungsträgern und ein Schlag für die Betroffenen, die einmal gedacht haben, sie könnten im Alter von ihrer vergangenen Erwerbstätigkeit in Ruhe ihren verdienten Ruhestand genießen.

Quelle und vollständiger Artikel: Altonabloggt

30. Januar 2018

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6 Kommentare zu - “Wir werden nicht in eine große Koalition eintreten

  1. Niemand soll sich täuschen lassen: Die Große Koalition wird kommen!

    Zu sehr locken Posten und Pöstchen. Zu lange schon lauern die sie tragenden Politiker im Wartestand. Alles Gezeter darum sind nur Worthülsen, reine Propaganda. Gewiss hat Martin Schulz allen Bürgerinnen und Bürger mehrfach versichert: Eine Fortsetzung der Groko wird es mit ihm nicht geben. Wie klingt uns noch in den Ohren seine Beteuerung: Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass der Politiker tut was er sagt und sagt was er tut.

    Heute hat auch der Letzte verstanden, was Martin Schulz eigentlich meinte, nämlich: Was kümmert mich mein Geschwätz von vorgestern! Und siehe da: Die SPD hat einen Zulauf wie nie.

    Die große Koalition wird kleiner werden; die AfD wird’s freuen.

  2. Weshalb die SPD den Zulauf hat, ist doch bekannt. Durch den Aufruf der Jusos, gegen die GroKo zu stimmen. Ich finde das total in Ordnung, wird aber nur leider nichts bringen.
    Es ist unerträglich, was für Wendehälse Schulz und Nahles sind. Sie will sich doch nur wieder einen Posten sichern, wo sie andere schikanieren kann. Diese Frau ist einfach nur nervig.
  3. Gestern
    bedankten wir uns bei der SPD
    noch für das „Gustav Hartz“ – Gesetz und die Biologie-Abhandlung des Ministers Clement
    nur in Worten.

    Heute
    bedanken wir uns bei der SPD mit der Wahl einer Guten, Besseren Partei.

    Morgen jedoch,
    bedanken wir uns bei den Kindern von Nahles, Gabriel und Schwesig
    und deren Eltern
    vielleicht schon mit der Wahl einer anderen ganz anderen Partei.

    Einer Partei
    die NOCH TOTALER als die SPD ist,
    SO TOTAL, wie es die SPD nicht vorstellen kann.

  4. Was blieb überhaupt von den bisherigen Parteien übrig ?
    Die neoliberale Einheitspartei Deutschlands. Nicht mehr.
    Das sich 3 Teilbereiche dieser Einheitspartei nicht zusammenraufen können,
    ist schon ein Ding.
  5. Die können sich sehr wohl zusammenraufen. Immerhin konnten sie es ja schon zuvor. Das Problem besteht nur in der Gesichtswahrung im Einheitsbrei. Da es keine Unterschiede mehr gibt, aber jeder die Macht ergreifen möchte, spielen die uns ein Kasperletheater vor, um den Glauben an verschiedene Parteien und der Demokratie aufrecht zu erhalten. Stell dir vor, die Wähler würden mitbekommen, dass sie kräftig verarscht werden. Aufstände, Unruhen und Kämpfe würde es geben und genau dies wird eines Tages kommen. Nicht umsonst übt die Gegenwehr schon die Aufstandniederschlagung. In diesem Land kannst du nicht mal über die Straße gehen, ohne vorher gefragt bzw. dieses Vorhaben angemeldet und genehmigt zu haben.

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