Weihnachtsbeihilfe als kostenloses Darlehn ist nicht rechtswidrig

Wir erinnern uns: SGB ausgetrickst - Weihnachtsbeihilfe doch möglich?

Der sozialpolitische Sprecher der Grünen Rolf Klinkel, hat sich gegen die Vorwürfe gewährt, das dieser Antrag auf Gewährung eines kostenlosen Darlehns nicht rechtswidrig sei.

“Bei der Formulierung unseres Weihnachtsbeihilfeantrages richteten wir uns nach der Rechtsprechung.” Klinkel weiter: “In Deutschland ist es üblich, zu Weihnachten einen geschmückten Tannenbaum in der Wohnung aufzustellen und insbesondere Kinder zu beschenken. Hartz-IV-Leistungen reichen dafür jedoch nicht aus.”
Quelle: HL-Live - Grüne: Weihnachtsbeihilfe ist keine Rechtsbeugung

Nun dürfte man gespannt sein, wann auch in anderen Städten und Gemeinden, die verantwortlichen Amtsleiter ein Herz für Weihnachten bekommen und auch dort Hilfebedürftigen eine solche Beihilfe gewähren.

Startseite - Veröffentlicht am: 12. November 2008 um 10:13 Uhr - Haftungsausschluss

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  3 Kommentare / Fragen veröffentlicht

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3 Kommentare / Fragen

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1. ... Kommentar von Hans am Mittwoch, 12.11.2008.

“Nun dürfte man gespannt sein, wann auch in anderen Städten und Gemeinden, die verantwortlichen Amtsleiter ein Herz für Weihnachten bekommen und auch dort Hilfebedürftigen eine solche Beihilfe gewähren.”

Das sollte dann schon einheitlich sein. Es kann ja nicht angehen das in einer Stadt so und in der nächsten Stadt wiederum so gehandelt wird. Wenn dann sollten alle Hilfebedürftigen gleich behandelt werden!

2. ... Kommentar von Uwe Bockelmann am Mittwoch, 10.12.2008.

Hallo,die ARGE Lüneburg hat mir Heute die Ablehnung zugesendet;(
Der Bedarf für alle anderen,bisher bewilligten einmaligen Beihilfen,ist gem.§ 20Abs. 1 SGB II durch die laufende Regelleistung abgegolten.
Der von Ihnen geltend gemachte Bedarf ist im § 23 Abs. 3 SGB II nicht aufgeführt, so dass er gem. § 20 Abs.1 SGB II durch die Regelleistung abgedeckt wird.

Lg Uwe

3. ... Kommentar von Steinbock am Mittwoch, 10.12.2008.

Fazit: Kaltherzigkeit … Bundesweit !!!

Hauptsache die SB´s haben ihre Gabentische reichlich gedeckt von Steuergeldern, denn nichts anderes bekommen diese ja ausbezahlt, was sie den anderen vorenthalten. Und so bekommt Weihnachten einen ganz bitteren Beigeschmack und grenzt schon am Würgreiz, wenn der Festbraten auf dem Tische steht.

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