Was ich von Gabriel über CETA wissen möchte

Zu den glühendsten Verfechtern des inzwischen unterschriftsreif ausformulierten Freihandelsabkommens mit Kanada, CETA, gehört Sigmar Gabriel, der als Mitglied der Bundesregierung an seinen Amtseid gebunden ist, und als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eine besondere Verantwortung trägt, wenn es gilt, die Wirksamkeit des Artikels 20 des Grundgesetzes zu erhalten, wo es in Absatz 1 heißt: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“

Dies war im bisherigen Verlauf der Debatte um CETA so nicht zu erkennen, denn den konkret begründeten Warnungen vor CETA wurden regierungsseitig nur mit schlaffen Spruchblasen begegnet, die sich regelmäßig in Aussagen, wie: „CETA ist gut für Deutschland“, oder „CETA schafft Wachstum und Arbeitsplätze vor allem in Deutschland“ erschöpften.

Kurz bevor Sigmar Gabriel nun im Ministerrat – für Deutschland handelnd – den Weg für den weiteren Ratifizierungsprozess und vermutlich auch für die vorläufige und damit sofortige Inkraftsetzung frei macht, sollte Klarheit darüber geschaffen werden, welche positiven Auswirkungen für Deutschland von CETA tatsächlich und mit begründeter Hoffnung erwartet werden.

Ich habe daher einen freundlichen, offenen Brief an Sigmar Gabriel formuliert und um Beantwortung dieser Frage gebeten. Ich finde, wir alle hätten ein Recht auf die geforderten Aussagen, zumal TTIP, CETA und TISA bei der letzten Bundestagswahl nicht zu den Wahlversprechen gehörten, deretwegen die GroKo ihre Stimmenmehrheit erhalten hat.

Zum vollständigen Artikel und Quelle: Egon W. Kreutzer