Stochern im konjunkturellen Nebel
Als „Vorboten der sich eintrübenden Konjunktur“, bezeichnete die steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Barbara Höll, die Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung. „Die Politik muss jetzt kleine und mittlere Einkommen entlasten, um die Binnenkonjunktur anzukurbeln. Haushalte werden durch Wachstum saniert.“ Barbara Höll weiter:
„Traditionell kleben die Mai-Schätzungen des Arbeitskreises Steuerschätzung zu sehr an der unmittelbaren konjunkturellen Vergangenheit. So wurden die Steuereinnahmen im Aufschwung der letzten Jahre stets zu niedrig eingeschätzt – umgekehrt werden sie in aller Regel im Abschwung zu hoch prognostiziert. Gegenüber der heutigen Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung ist daher Vorsicht angesagt.
Aktuell mehren sich die Stimmen, dass die Finanzmarktkrise erst zu einem Drittel ausgestanden ist. Gerade in Deutschland wird das konjunkturelle Bild verzerrt, da die Industrie zum Jahreswechsel noch einen Auftragsschub verzeichnen konnte. Seitdem nehmen die Auftragseingänge von Monat zu Monat ab.“
Quelle: DIE LINKE. im Bundestag
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