Der Spruch des Tages … 01.12.2016


… Ällerbäääätsch, ällerbäääätsch – erst ungewollt, dann kräftig abgezockt und nun elegant weggeduckt – Atommüll

Da haben wir mal wieder die 3 Probleme. Erst gestattet man einem Klientel, die nächsten 50.000 Jahren dafür zu sorgen, dass eine gesundheitliche Gefährdung aller Lebewesen der Erde im Bestand bleibt, dann lässt man dieses ungewollte und unnütze Produkt von denen kräftig bezahlen, welchen man keine Alternativen bieten wollte und dann hinterlässt man auch noch den gesamten strahlenden Müll … und berechnet diesen auch + Freikaufoption. Wie wahnwitzig ist das denn?

Berlin: (hib/HLE) Die Betreiber von Kernkraftwerken können gegen Einzahlung in einen Fonds von der Pflicht zur Zwischen- und Endlagerung der radioaktiven Abfälle befreit werden. Sie sollen aber für den Rückbau ihrer Anlagen zuständig bleiben. …

Weiter:

„Die finanziellen Lasten der Zwischen- und Endlagerung müssen die Betreiber übernahmen. Dazu sind von ihnen 17,389 Milliarden Euro in einen Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung einzuzahlen. Entrichten die Betreiber noch zusätzlich einen Risikoaufschlag in Höhe von 35,47 Prozent, können sie ihre Verpflichtung zum Nachschuss weiterer Beträge an den Fonds beenden.“

Quelle: Deutscher Bundestag

Ahja, also um es mal zu deuten – erlaubt man ihnen also, sich von Allem freizukaufen. Wie praktisch ist das denn !?! Mal ne Frage dazu: „Woher haben die denn das viele Geld, um sich entsprechend freizukaufen“? Und woher kommen denn diese centgenauen Berechnungen für die kommenden 50.000 Jahre? Und wie kommt man auf die Idee, es sei eine „Entsorgung“ … ist es denn nicht eher eine „Verschleierung oder Verbuddelung … Verarschung“? Sorry, aber mit Geld kann man die Erde nicht vor solchem Wahn retten. Aber es geht ja noch weiter und wie der Sozialticker schon berichtet hatte, tritt genau das nun ein, wo der Hund sich in den eigenen Schwanz beißen möchte.

Die Länder, die einst die Errichtung mal mit genehmigten … die wollen nun nix beitragen und es wäre im Grunde auch egal, denn bei dieser Regierung und deren Energiepolitik, ist der Pöbel sowieso der zahlende Dumme, dabei ist es doch völlig egal, wie man die „Melkkuh“ auch nennen möchte … Kommune (sind die Pöbel, also wir alle), Land (sind die Pöbel, also wir alle), Bund (sind die Pöbel, also wir alle) ect. – man tut immer so, als wenn diese „Wortklauber“ ausgegliederte Götter sind – nein liebe Umweltvernichter … es sind wir alle – jedoch mit der Einschränkung, dass der einfache Pöbel (also wir alle) – keinerlei Mitsprache bekam und nur geldgierige Interessen verfolgt wurden … abgesehen – von den tollen Prügelorgien der staatlichen Gewalt zur Durchsetzung strahlender Tage.

Aber es kommt noch dicker:

Zitat: „Die Bundesregierung soll sicherstellen, dass die Länder nicht zur Finanzierung herangezogen werden. Eine unmittelbare oder mittelbare Beteiligung der Länder an etwaigen Mehrkosten müsse dauerhaft ausgeschlossen werden, … “

Weiter:

„Die Länder äußern Zweifel, ob mit den Zahlungen der Kraftwerksbetreiber die Kosten für alle Schritte der nuklearen Entsorgung gedeckt sein werden.“

Quelle: Deutscher Bundestag

Tja … und nun – wie weiter ? Da sprechen angebliche Experten irgendwas von „Entsorgung“, die es definitiv nicht gibt (zumindest in den kommenden 50.000 Jahre nicht) und suchen nun gemeinsam den/ein bereits schon kräftig abgezockten Zahler – oder wie? Der Sozialticker hat dazu mal einen kleinen Text verfasst, welcher zu folgender Mukke begleitend gesungen werden könnte … KLICK

Der Pöbel wirds schon richten,
der Pöbel hattes jut,
der Pöbel wollts nie haben und trug bisher doll die Wut,
der Pöbel kann nichts machen, er war zwar oft der Held
der gute alte Pöbel ja der zahlt sein Geld.

Der Lobbyist geht golfen
der Lobbyist strahlt hell
der gut gestylte Lobbyist … ja … der möcht dein Geld ganz schnell
der Lobbyist hat Konten, da zahlt ihr schnell was ein
befreit ist nun der Lobbyist von aller Schmach und Pein … lalalalalalaa

Belassen wir es bei den wenigen Textzeilen nun, denn damit hat nun/hoffentlich auch der Letzte begriffen, was in diesem Land abläuft bzw. schon gelaufen ist und so verbleibt nur zu sagen, wenn es noch genügend Restenergie in dem Atommüll gibt, vielleicht besetzt man lichtschnell eine Rakete mit all dem verdienten Müll und schickt die nun „Ratlosen“ auf gespaltene Erforschungstour zum Mars, denn nur dann würden sie sich sozial outen bzw. etwas sinnvolles tun, um die bisherige erdliche Vernichtung zu nutzen, neue Lebensräume zu erkunden und auch zu finden – wir warten solange auf dem Sofa … wie immer.

Anmerkung Sozialticker: GUTE REISE !!!

Info: Dieser Beitrag wurde bereits 15797 mal gelesen !!!

15. Februar 2017

2 Kommentare

  1. Bund soll Atom-Endlagerung übernehmen
    Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf

    Berlin: (hib/HLE) Betreiber von Kernkraftwerken sollen für den Rückbau ihrer Anlagen zuständig bleiben, werden aber gegen Einzahlung in einen Fonds von der Pflicht zur Zwischen- und Endlagerung befreit. Dies sieht der von den Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam eingebrachte eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung (18/10469) vor. Die Kraftwerksbetreiber sollen danach für die gesamte Abwicklung und Finanzierung der Bereiche Stilllegung, Rückbau und fachgerechte Verpackung der radioaktiven Abfälle zuständig bleiben. „Für die Durchführung und Finanzierung der Zwischen- und Endlagerung wird hingegen künftig der Bund in der Verantwortung stehen“, heißt es in dem Entwurf. Die finanziellen Lasten der Zwischen- und Endlagerung müssen die Betreiber übernahmen. Dazu sind von ihnen 17,389 Milliarden Euro in einen Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung einzuzahlen. Entrichten die Betreiber noch zusätzlich einen Risikoaufschlag in Höhe von 35,47 Prozent, können sie ihre Verpflichtung zum Nachschuss weiterer Beträge an den Fonds beenden.

    Wie es in dem Gesetzentwurf weiter heißt, sollen mit dem Risikoaufschlag die über die kalkulierten Entsorgungskosten hinausgehenden Kosten- und Zinsrisiken abgedeckt werden. Sollte ein Betreiber den Aufschlag bis Ende 2022 nicht zahlen, soll er verpflichtet werden, bei Nachschussbedarf des Fonds die entsprechende Mittel einzuzahlen. Diese Nachhaftung erstreckt sich auch auf Zinsrisiken, die dem Fonds entstehen könnten. Von der Pflicht zur Zahlung von Ertragsteuern wird der Fonds freigestellt. Die bisherigen Zwischenlager sollen bis zum 1. Januar 2019 (teilweise auch 1. Januar 2020) auf den bundeseigenen Zwischenlagerbetreiber übertragen werden. Dieser Betreiber hat nach dem Entwurf die Möglichkeit, ein zentrales Zwischenlager für radioaktive Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung zu errichten. Dieses Lager hätte dann die Funktion eines Eingangslagers für das Endlager Schachtanlage Konrad. Diese Option müsse aber wirtschaftlich sein.

    Außerdem wird die Betreiberhaftung neu geregelt. Herrschende Unternehmen müssen für die Betreibergesellschaften die Nachhaftung übernehmen. „Die Nachhaftung umfasst die Kosten von Stilllegung und Rückbau der Kernkraftwerke, die fachgerechte Verpackung der radioaktiven Abfälle, die Zahlungsverpflichtungen an den mit diesem Gesetzentwurf errichteten Fonds sowie die im Falle der Nichtzahlung des Risikoaufschlags bestehende Haftung für Kostensteigerungen bei der Entsorgung der radioaktiven Abfälle“, erläutern die Fraktionen das Vorhaben. Die Nachhaftung diene „dem Schutz von Staat und Gesellschaft vor den erheblichen finanziellen Risiken, die eine Zahlungsunfähigkeit der verantwortlichen Betreibergesellschaft mit sich brächte“, heißt es weiter.

    bundestag.de

  2. Sozialticker

    2. Dezember 2016 um 13:26

    Und sie ziehen es gnadenlos durch und klatschen gar Beifall:

    Atom-Kompromiss überwiegend begrüßt

    Berlin: (hib/HLE) Die geplante Einrichtung eines Fonds zur Finanzierung der atomaren Zwischen- und Endlagerung ist in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Freitagmorgen überwiegend begrüßt worden. An der konkreten Ausgestaltung des von der Bundesregierung sowie von den Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung (18/10353, 18/10469, 18/10482) gab es jedoch auch Kritik und Änderungswünsche.

    Der Entwurf sieht vor, dass Betreiber von Kernkraftwerken für den Rückbau ihrer Anlagen zuständig bleiben sollen. Sie werden aber gegen Einzahlung in einen Fonds von der Pflicht zur Zwischen- und Endlagerung befreit. „Für die Durchführung und Finanzierung der Zwischen- und Endlagerung wird hingegen künftig der Bund in der Verantwortung stehen“, heißt es in dem Entwurf. Die finanziellen Lasten der Zwischen- und Endlagerung müssen die Betreiber übernahmen. Dazu sind von ihnen 17,389 Milliarden Euro in einen Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung einzuzahlen. Entrichten die Betreiber noch zusätzlich einen Risikoaufschlag in Höhe von 35,47 Prozent, können sie ihre Verpflichtung zum Nachschuss weiterer Beträge an den Fonds beenden.Außerdem wird die Betreiberhaftung neu geregelt. Herrschende Unternehmen müssen für die Betreibergesellschaften die Nachhaftung übernehmen.

    Der frühere Hamburger Erste Bürgermeister Ole von Beust (CDU), der die Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) zusammen mit dem ehemaligen Brandenburger Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) und dem früheren Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) geleitet hatte, erinnerte an den einstimmig beschlossenen Abschlussbericht der Kommission. Man habe einen Schlussstrich ziehen wollen. Es sei für die Unternehmen wichtig, keine Milliarden-Risiken mehr zu haben, die sie nicht abschätzen könnten. Auch für den Staat und die Steuerzahler würden die Risiken minimiert.

    Professor Georg Hermes (Goethe-Universität Frankfurt am Main) erklärte, der Gesetzgeber habe die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) umsetzen wollen. Diesem Anspruch werde der Entwurf nach seiner Einschätzung gerecht. „Prinzipielle Einwände gegen den vorläufigen Gesetzentwurf sind aus verfassungsrechtlicher Perspektive nicht erkennbar“, führte Hermes in seiner Stellungnahme aus. Das gelte insbesondere für die Berücksichtigung des Vertrauensschutzes der betroffenen Unternehmen. Die großen deutschen Energieversorgungsunternehmen seien gut weggekommen, sagte er. Das Verursacherprinzip hätte man auch strenger durchsetzen können.

    Rechtsanwältin Ines Zenke (Becker Büttner Held) erklärte: „Der Gesetzentwurf darf – gerade auch angesichts der Bedeutung und Komplexität des Themas – als ausgesprochen gelungen eingeordnet werden.“ Dass es einen Begleitvertrag zwischen Staat und Betroffenen zu dem Gesetz geben soll, nannte Zenke ungewöhnlich, aber erforderlich. „Vor dem Hintergrund seiner weitreichenden Bedeutung, der Komplexität der zu regelnden Materie und des historischen Antagonismus zwischen den Betreibern und großen Teilen der Bevölkerung ist der Gesetzentwurf eine historische Zäsur und darf im Grundsatz als geglückt bezeichnet werden“, stellte Rechtsanwalt Olaf Däuper (Becker Büttner Held) fest. Er empfahl noch Korrekturen an einigen Stellen. Auch Lothar Brandmair (Wirtschaftskanzlei Graf von Westphalen) äußerte sich positiv über den Entwurf. Dieser gelungene, von der Kommission vorgezeichnete Kompromiss, trage dem Verursacherprinzip in vollem Umfang Rechnung.

    Thorben Becker vom Bund für Umwelt und Naturschutz begrüßte die Errichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds. Allerdings habe seine Organisation den Fonds immer als Ergänzung zu einer fortgeltenden Haftung der Atomkraftwerksbetreiber gesehen. Obwohl bislang gesetzlich klar geregelt gewesen sei, dass die Betreiber die Folgekosten der Atomkraftnutzung zu tragen hätten, sollten sie jetzt gegen Zahlung eines Risikoaufschlags entlassen werden. „Damit kommen unabsehbare Risiken auf den Staat und damit die Steuerzahler zu“, warnte Becker.

    Technische Fehler bei der Umsetzung sah Gert Brandner (Haver & Mailänder). Er führte aus, dass die Nachhaftungsregelung jedes herrschende Unternehmen neben dem Kernkraftbetreiber für dessen Verbindlichkeiten haften lasse. Damit würden nicht nur die Energiekonzerne neben dem Betreiber für die Kosten für Stilllegung, Rückbau und Entsorgung aufzukommen haben, sondern auch deren beherrschende Gesellschafter, „obwohl diese als Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft nach bisheriger Gesetzeslage für Verbindlichkeiten der Gesellschaft nicht haften“. Dies sei ein Verstoß gegen den Grundsatz, dass Anteilsinhaber nicht für die schulden der Gesellschaft haften würden. Die Neuregelung könne zum Beispiel dazu führen, dass das Land Baden-Württemberg für den Energiekonzern EnBW haften müsse. „Die rückwirkende Aufhebung dieses Trennungsprinzips verstoße gegen das Rechtsstaatsprinzip und sei verfassungswidrig, warnte Brandner.

    Auch Marc Rutloff (Gleiss Lutz) formulierte verfassungsrechtliche Zweifel und „Bedenken im Lichte des Gleichheitsgebots, da faktisch ein singuläres und punktuelles gesellschaftsrechtliches Sonderregime geschaffen wird, hingegen vergleichbare Risiko- und Gefahrenpotenziale anderer Wirtschaftsbranchen nicht in annähernd vergleichbarer Weise einem Haftungsverbund unterworfen werden, das ein herrschendes Unternehmen einschließt“.

    Die Kommission habe nicht verstanden, was der Unterschied zwischen Rücklagen und Rückstellungen sei und wie Rückstellungen in der Bilanz funktionieren würden, kritisierte Professor Heinz Bontrup (Westfälische Hochschule) den Entwurf. Er ging davon aus, dass die Kraftwerksbetreiber ein Geschäft gemacht hätten. Die Politik habe ihnen einen Festpreis gemacht, „und da hätte ich als Kraftwerksbetreiber sofort zugeschlagen“. Dabei sei niemand in der Lage, die Kostenentwicklung abzuschätzen. Es fehle ihm „jedes Verständnis“, wie man da einen Festpreis machen könne. Bontrup bezeichnete den Entwurf als „hundertprozentiges Politikversagen“.

    Quelle: Deutscher Bundestag

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