SPD bringt Menschen in Armut


Vanessa war ein fröhliches Kind. Ihre Eltern leben schon mehre Jahre in Deutschland, ihr Vater mit ein paar kurzen Unterbrechungen bereits seit den 90er Jahren. Ihre Eltern hatten in Deutschland gearbeitet. Weil sie nicht so viel Geld verdienten, musste die Familie aufstockende Sozialleistungen beziehen. Das Sozialamt schlug den beiden einen Integrationskurs vor um ihre Deutschkenntnisse zu vertiefen. Der Kurs lief bis Ende Dezember 2016, während des Kurses konnten sie keine Arbeit aufnehmen.

Dann der Schock. Das Sozialamt teilte den beiden im Januar mit, dass sie ab Februar 2017 gar keine Unterstützungsleistungen mehr erhalten. Nun hat Vanessa nichts mehr zu essen, ist traurig und kann bald auch nicht mehr in den Kindergarten gehen. Schuld ist ein neues Gesetz, welches von der SPD Ministerin Frau Nahles erarbeitet wurde. Es schließt fast alle Menschen mit europäischer Staatsbürgerschaft von Sozialleistungen aus.

Dass ein solcher Totalausschluss verfassungswidrig ist, interessiert Frau Nahles nicht. Genauso wenig wie die SPD/CDU Abgeordneten , welche für das Gesetz gestimmt haben.

Sie hätten es besser wissen können, denn bereits das Bundessozialgericht erklärte einen Totalausschluss für EU-Bürgern von Sozialleistungen in seiner Entscheidung vom 04.12.2015 für grundgesetzwidrig.

Quelle: RA Dirk Feiertag bei http://fsn-recht.de/ und auf Youtube

Anmerkung Sozialticker – der die Schuldfrage nicht im Gesetz sieht, sondern eher in dem Gesetzgeber.

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