Sozialgericht außerordentlich stark belastet

Bereits einen Monat vor Jahresschluss zeichnet sich eine deutliche Steigerung der Klageeingänge beim Sozialgericht Detmold ab. Hierbei ist insbesondere die Entwicklung der Klageeingangszahlen in den Bereichen der Hartz IV Gesetze von Bedeutung. Suchten im Vergleichszeitraum des Vorjahres 1076 Kläger und Klägerinnen in Angelegenheit nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeit Suchende) das Sozialgericht auf, waren es in diesem Jahr bereits 1907.

Dies ist eine Steigerung um 77 Prozent.

Nimmt man die 442 Verfahren hinzu, die in Sozialhilfeangelegenheiten nach dem SGB XII eingegangen sind, so ergibt sich bei bisher insgesamt 7087 (Stand:01.12.06) eingegangenen Klagen (2005 - 6645 Klageeingänge im Vergleichszeitraum), dass nunmehr jede dritte Klage Rechtsstreite betrifft, die mit Hartz IV-Gesetzen im Zusammenhang stehen. Hinsichtlich der übrigen größeren Rechtsgebiete lassen sich abgesehen von einem geringfügigen Klagerückgang in der Arbeitslosenversicherung (2005 1191 Eingänge/ 2006 993 Eingänge) nur unwesentliche Unterschiede zum gleichen Vorjahreszeitraum feststellen.

Startseite - Veroeffentlicht von: ehem. Lusjena   am: Dienstag, 12. Dezember 2006 - Haftungsausschluss

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