Sommerpause auf dem Arbeitsmarkt, Winterschlaf in der Koalition
Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat August erklärt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin:
Sommerpause auf dem Arbeitsmarkt, Winterschlaf in der Koalition. Union und SPD verpennen die Chancen der konjunkturellen Entwicklung. Für die Langzeitarbeitslosen, Geringqualifizierten und Niedriglöhner hat auch die Kabinettsklausur in Meseberg keine Verbesserung ihrer Situation gebracht. Statt “Aufschwung und Teilhabe” gibt es für sie weiterhin “Armut und Ausgrenzung”.
Der großkoalitionäre Müßiggang in der Arbeitsmarktpolitik verstärkt die Probleme:
- Beispiel Kinderarmut: Langzeitarbeitslosigkeit und geringe Einkommen lassen die Kinderarmut steigen, aber Union und SPD verweigern strukturelle Schritte. Senkung der Lohnnebenkosten für kleine Einkommen, Maßnahmen gegen Lohndumping und Programme für Geringqualifizierte sind nicht in Sicht.
- Beispiel Fachkräftemangel: Die Bundesagentur meldet die Verschärfung der Lage, die Bundesregierung verspricht Besserung für das nächste Jahrzehnt. Statt knallharter Qualifizierung werden blumige Allianzen angekündigt.
- Beispiel Ausbildung: Prüfaufträge und alte Planziele, obwohl das Ausbildungsjahr vor der Tür steht, mehr als 160.000 junge Menschen unversorgt sind und schätzungsweise 300.000 Altbewerber aus den Vorjahren eine Chance brauchen.
Quelle: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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