Sofortige Erhöhung von Hartz IV statt Krankheitstests

Statt Langzeiterwerbslose, die sich krankschreiben lassen, unter Generalverdacht zu stellen, sollte Olaf Scholz sich besser für eine sofortige Erhöhung der Regelleistungen einsetzen, damit die Betroffenen ausreichend für ihre Gesundheit vorsorgen können. Das wäre eine soziale Politik, die diesen Namen auch verdient, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, zur Forderung des Bundesarbeitsministers nach schärferen Kontrollen für die Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II). Kipping weiter:

“Es ist bekannt, dass Langzeiterwerbslose tendenziell mehr krank sind als andere Menschen. Das hat mit den unzureichenden Leistungen für Hartz IV-Bezieherinnen und Beziehern zu tun, die sich keine gesunde Ernährung und keine Mitgliedschaft in Sportvereinen leisten können. Die tagtäglichen Stigmatisierungen, Demütigungen und Repressionen tun ihr übriges.”

Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestelle

Startseite - Veröffentlicht am: 9. September 2008 um 3:03 Uhr - Haftungsausschluss

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2 Kommentare / Fragen

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1. ... Kommentar von colaschwan am Dienstag, 9.9.2008.

Und wieder eine neue Idee wie Geld eingespart werden kann. Wer Krank ist wird dafür Bestraft. Mich würde Interessieren wie solche Leute es sich heraus nehmen können Kranke als Simulanten hinzustellen? Wenn jemand von einem Arzt Arbeitsunfähig geschrieben wird, hat das sicherlich einen Grund (in der Regel den, das derjenige Krank ist). Wenn jetzt die Arbeitsfähigkeit bei Kranken Hartz IV Empfängern überprüft werden soll, würde das ja bedeuten, das auch die behandelnden die diese AU ausgestellt haben als Lügner und Betrüger hingestellt werden. Ich selbst bin leider seit einiger Zeit Arbeitsunfähig geschrieben und das mit Sicherheit nicht Grundlos und zur Strafe habe ich jetzt einen Brief vom Job Center bekommen in dem mir mitgeteilt wird, das eine Arbeitsunfähigkeit seitens des Job Centers ohne Aussagekräftiges Attest nicht mehr als Arbeitsunfähigkeit anerkannt wird und der vom behandelnden Arzt ausgestellte Krankenschein nicht ausreicht. Mein Arzt sagte nur das dies pure Schikane ist da er ja schließlich rechtferigen muss warum er mich AU schreibt, wenn er dies nicht könnte würde er mir auch keine AU Bescheinigung ausstellen. Aber anscheinend können sich s. g. Fallmanager in Job Centern alles erlauben und sich über bestehende Gesetzte hinweg setzen. Denn im SGB II ist eindeutig geregelt das bei Krankheit eine AU Bescheinigung des Arztes vorzulegen ist, wenn diese jetzt aber nicht mehr anerkannt wird, was bitte soll man dann machen wenn man Krank wird, Zähne zusammenbeissen und durch oder wie? Ich kann nur hoffen, dass einige von denen selbst mal in diese Situation geraten und in Zukunft vieleicht stärker die Machenschaften von Fallmanager und anderen Leuten in Job Centern überprüft wird anstatt immer auf dem kleinen Mann herum zu hacken und ihn so lange zu Schikanieren bis ihm wirklich absolut nichts mehr geblieben ist. Leider sind die Chancen dafür sehr gering.

2. ... Kommentar von Thorsten3871 am Freitag, 14.11.2008.

Einfach den Anwalt nehmen und dann sind die Ämter ganz klein und lieb auf einmal.Musste auch gerade die Erfahrung machen.Man muss den zeigen so nicht und dann hat man auch Ruhe.Ein Attest vom Arzt muss den genügen.Leute wehrt euch,sonst wirds nur schlimmer.

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