Erst habt ihr uns den Begriff “Reform” versaut, jetzt wollt ihr eure Scheiße (bisschen) reformieren? Weg mit den Hartz-Gesetzen oder gar nichts!

35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder

Mit diesem Titel kann man unsere Meinung zum aktuellen Wahlkampf-Getöse der SPD zusammenfassen, das wir daher eigentlich ignorieren wollten. Da es aber erstaunlich lange anhält und breite Kreise zieht, wollen und können wir nicht zurückstehen.

Erstens hatten wir uns bereits um 2005 herum gewundert, warum die ALG1-Leistungen nicht geschickterweise stärker nach Berufsjahren gestaffelt waren – allerdings hat die (auch gewerkschaftliche) Ideologie der Leistungsgerechtigkeit auch so den Protesten gegen die Agenda 2010 das Genick gebrochen.

Daher empfehlen wir zweitens – als Erinnerungshilfe – unsere umfangreiche Dokumentation der Genese der Hartz-Gesetze (und der Proteste dagegen) im LabourNet-Archiv.

Und dokumentieren drittens einige entlarvende Kommentare zu dieser Augenwischerei.

– DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann zur Agenda 2010: “Da muss vieles korrigiert werden”
– Korrekturen an der Agenda 2010: “Wenn lange Bezugszeiten da sind, ist der Druck aus dem Kessel”
– Die wirkliche Schande für die Bundesrepublik. Roberto J. de Lapuente über das Wahlverhalten von Arbeitslosen und Schulz’ Kampfansage an die AfD
– Das Märchen vom Martin und der Hartz-IV-Reform
– [Vorsicht: Satire] SPD läutet traditionelles linkes Halbjahr vor wichtigen Wahlen ein

Quelle und vollständiger Artikel: Labournet

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