Rundfunk für alle von allen braucht sozialen Ausgleich

„Das Urteil hat endlich für Klarheit gesorgt. Trotz aller Kritik an ARD und ZDF leisten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einen wichtigen Beitrag zur demokratischen Kultur und Meinungsbildung. Eine solidarische Finanzierung durch alle Bürgerinnen und Bürger ist deshalb gerechtfertigt“, sagt Harald Petzold, medien- und queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig über die Rechtmäßigkeit des monatlichen Rundfunkbeitrags. Petzold weiter:

„Die Umstellung von der individuellen Rundfunkgebühr auf den pauschalen Rundfunkbeitrag hat zu vielen sozialen Verwerfungen geführt. Das müssen die Bundesländer rasch korrigieren, indem sie die sozialen Ausnahmetatbestände deutlich ausweiten – unabhängig vom konkreten Beitragsmodell. Dazu gehören vor allem Menschen mit geringem Einkommen wie z.B. Rentnerinnen und Rentner oder Studierende, aber auch soziale Einrichtungen wie etwa die Jugendhilfe oder Wohnheime für Seniorinnen und Senioren.“

Quelle: Fraktion DIE LINKE

Ein Gedanke zu „Rundfunk für alle von allen braucht sozialen Ausgleich“

  1. für mich sind die “ öffentlichen – rechtlichen “ inhaltlich parteiisch agierende propagandamaschinen , welche dem zweck dienen die bürger bei gewünschter laune und gedanklich klein zu halten . aus beruflicher sicht sind es für mich betrüger in form von massenhafter scheinselbständiger beschäftigung und vertragsbrüchen .

    wer es gerechtfertigt findet , daß z . b . die ARD für minderwertige medienerzeugnisse ~6000 millionen euro GEZ – gebühr pro jahr verbraucht ( und ~2000 millionen euro einnahmen hat ) , soll und muß es rechtfertigen . an den gehältern der angestellten kann es nicht liegen .

    der unterschied zwischen “ individueller rundfunkgebühr “ und “ pauschalem rundfunkbeitrag “ besteht in zahlungszwang durch erpressung mittels strafandrohungen = mediale wegelagerei oder doch schon staatliche schutzgelderpressung ? . . . selbst bei diejenigen wie ich , welche deren medienergüsse nicht nutzen .

Kommentare sind geschlossen.