Politik der Großen Koalition gefährdet unsere Demokratie
„Die Bürgerinnen und Bürger haben das Vertrauen in die Politik der Großen Koalition verloren“, kommentiert Oskar Lafontaine den gestern Abend veröffentlichten ARD-Deutschland-Trend. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:
„78 Prozent der Bevölkerung sagen, dass sie am Wirtschaftsaufschwung nicht teilnehmen. Jeder Dritte sorgt sich um seine finanzielle Situation. Das ist das Ergebnis von Leiharbeit, Niedriglöhnen, Minijobs und einer insgesamt unzureichenden Lohn- und Rentenentwicklung. Die Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Bundesregierung hat die Gesellschaft tief gespalten. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist eine schwere Hypothek für unsere Demokratie. Jeder Zweite ist bereits mit ihrem Funktionieren unzufrieden, 72 Prozent sind es mit der Arbeit der Bundesregierung. Die Feststellung der Bundeskanzlerin, Deutschland habe wieder allen Grund zur Zuversicht, wird von der Bevölkerung als zynisch empfunden.
Quelle: DIE LINKE. im Bundestag
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1. ... Kommentar von Martin Obenaus
am Montag, 9.6.2008.
Politik der Großen Koalition gefährdet unsere Demokratie
Dankeschön an Herrn Lafontaine im Namen aller Bürger. Ich halte es für erwähnenswert: Politik ist nur so gut, wie die Menschen welche diese Umsetzen! Den Artikeln des deutschen Grundgesetzes wird zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet in Berlin.
Deutschland wird mehr und mehr ein Land der Bürokratie, unmenschliche kostenaufwendige Erschwernisse werden Menschen in den Weg gelegt um Unterstüzung in der Not zu erlangen. Erfolge dürfen selbstverständlich intern auf kommunalen Ebenen gefeiert werden. Die Armut wächst gnadenlos, und Motivation sinkt.
Wir das deutsche Volk zahlen alle Steuern für die Arbeit unserer Regierung. Es ist beschämend mit wie wenig Würde und Verantwortung wichtige zukunftsorientierte politische und gesellschaftliche Belange umgesetzt werden. Ich werfe der grossen Koalition vor an dem Interessen der Bürger unseres Landes leichtfertig und nachlässig zu arbeiten. Industrielle Ziele indirekt über wichtige Belange unseres Volkes zu stellen. Die Belastungen werden für den Ottonormalverbraucher bald unerträglich, spürbare Erleichterungen werden mit Steuererhöhungen zunichte gemacht. Arme und Schutzbedürftige werden öffentlich angeprangert, kommunal unter Androhung von Arbeitszwang solange gebeugt, bis diese Menschen sich der ‘ Demokratie ‘ unterwerfen. Das ganze endet dann, erlösenderweise unter einer grünen Wiese wie die Stadt Bremen beweist.
Hungernde und unterdrückte Menschen, von Armut gezeichnete Kinder sind die zeichen deutscher Demokratie. Zeit das zu ändern, und geeignete aber wirtschaftlich sinnvolle Maßnahmen zu treffen. Dem Ausverkauf deutschen Allgemeingutes (Deutsche Bahn) ist entgegen zu wirken, ebenso der Energiepreispolitik. Ein herzliches Dankeschön an alle Politiker die diesem Treiben aus entgegenwirken, besonders aber an die Streiter der Linken.
Martin Obenaus
2. ... Kommentar von hans-joachim Demski
am Montag, 9.6.2008.
Da gebe ich Herrn Lafontaine recht, die Regierungsmitglieder wissen gar nicht,wie es den einfachen Menschen geht.
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