Neuestes Marterwerkzeug in Hartz IV-Qualcentern: Selbständige platt machen!

Hartz4-Plattform verurteilt sitten- und rechtswidriges Austricksen durch die Ämter unterstützt durch eine Studie des Instituts für Mittelstandsforschung (IfM)

„Nirgends wird wohl das menschliche Talent der Kreativität mehr pervertiert als in den Hartz IV-Verwaltungen,“ kritisiert Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin angesichts des sich rasant steigernden Drucks und der Schikanen gegenüber aufstockenden Selbständigen. „Bundessozialministerin von der Leyen scheint zur Jagd geblasen zu haben auf die, die krisenbedingte Einbrüche ihrer Unternehmen überbrücken oder durch selbständige, eigenverantwortliche Arbeit den Leistungsbezug überflüssig machen wollen. Nach dem, was wir aktuell aus allen Teilen der Republik hören, scheint Ursula von der Leyens Sozialministerium die Devise heraus gegeben zu haben:

“Selbständige platt machen – um jeden Preis!“

Diese politische Absicht scheint auch eine neue Studie des Instituts für Mittelstandsforschung (IfM) zu bestätigen, die sich – nach Aussagen des Instituts – auf bislang nicht ausreichend vom Bundessozialministerium (BMAS) zur Verfügung gestellte statistische Daten begründet, um tatsächlich eine abschließende gesamtgesellschaftliche Aussage machen zu können. Vorläufig nimmt die Studie eine einseitig volkswirtschaftliche Bewertung vor und kommt zu dem Ergebnis, Hartz IV-Aufstockungsleistungen seien Markt und Wettbewerb verzerrende Subventionen, die diejenigen benachteiligten, die diese ergänzenden Leistungen der Grundsicherung nicht nachfragten. Das IfM folgert daraus, auch die Förderungen von Selbständigkeits-Gründungen seien kritisch zu hinterfragen, weil sie einer Einladung zu noch mehr Selbständigen-Aufstockern gleich kämen.

Die Wirklichkeit sieht - nach Erkenntnissen der Hartz4-Plattform – jedoch ganz anders aus.

In einer Kleinstadt im Nordharz z.B. betreibt ein Ehepaar seit Jahren ein Dienstleistungs-Unternehmen mit Reparatur, Wartung und Verkauf. Die Startphase wurde durch die 2008er Krise ausgebremst, der Aufbau erschwert und schließlich die überbrückende Hilfe aus Hartz IV notwendig. Auf diese Weise konnte ein kontinuierlich wachsender Gewinn erreicht werden, der bis Mitte 2011 jedoch noch nicht ausreichte, um ganz aus den Aufstockungsleistungen aussteigen zu können.

Im Sommer 2011 verschärfte plötzlich das Jobcenter – zusammen mit einem amtlich angeordneten Coaching zur Verbesserung der Umsatzsituation – den Druck, sich aus dem Leistungsbezug zu entfernen. Das begann mit einer sogenannten Anregung, parallel einen 1€-Job aufzunehmen und mündete schließlich in der nicht realisierbaren Aufforderung, binnen drei Monaten den Gewinn zu verdreifachen. Diese Forderung – von Jobcenter und Coaching gemeinsam vorgetragen – folgte eine quasi Nötigung. Man solle für den Fall, dass dieses Ziel nicht erreicht würde, die Selbständigkeit aufzugeben, um sich in Bewerbungsmaßnahmen und schließlich die Jobvermittlung zu begeben.

Perfides – und davor der Hartz4-Plattform noch nie bekanntes Druckmittel – war der Vordruck einer Leistungsverzichtserklärung, die den Betroffenen während eines gemeinsamen Gesprächs mit Fallmanager und Coach zur Unterschrift vorgelegt wurde. Darin heißt es unter dem Datum des vom Jobcenter anberaumten Besprechungstermins:

„Verzichtserklärung

Hiermit erklären wir den Verzicht auf Leistungen der Grundsicherung ab dem 01.01.2012. Der Leistungsverzicht gilt nur für die Zeit unserer Selbständigkeit.“

„Das soll wohl auf Deutsch heißen,“ resümiert Brigitte Vallenthin, „Grundsicherungsleistungen kriegt ihr erst wieder, wenn ihr eure Selbständigkeit an den Nagel hängt und euch von uns in sinnlose Bewerbungs-Maßnahmen, 1€-Jobs und damit aus der Statistik drängen lasst.

Das ist ein Skandal! Insbesondere angesichts der Tatsache, dass ein vorgelegter Weiterbewilligungsantrag durch Verzögerung ausgebremst wird. Und obendrein werden den „Kunden“ seit Jahresbeginn auch noch Rückzahlungen sowie Unterkunftskostennachzahlungen vom Amt vorenthalten, die diese dringend für umsatzsteigernde Geschäftsinvestitionen benötigen.“

Entsprechend dieses offensichtlichen Ziels der Behörde heißt es dann auch weiter:

„Bei Aufgabe bzw. Einstellung der Selbständigkeit Beider erlischt die Verzichtserklärung.“

„Noch einmal ins Deutsche übersetzt: Wir bearbeiten und bewilligen euren Folgeantrag nur, wenn ihr „freiwillig“ eure Selbständigkeit platt macht“, so Vallenthin.

Als Zieladresse war in dem der Hartz4-Plattform vorliegenden Vordruck das zuständige Jobcenter, als Absender die „Kunden“-Adresse angegeben. Befragt, warum Ihnen nicht ein offizieller Amtsvordruck vorgelegt würde sondern stattdessen ein Dokument, das den falschen Anschein erwecken würde, als sei es von Ihnen persönlich und freiwillig angefertigt worden, antwortete die Behörden-Vertreterin lediglich lapidar: das sei so üblich. Die rechtswidrig geforderte Unterschrift wurde verweigert.Inzwischen ist die Sache beim Sozialgericht anhängig.

„Ich habe den Eindruck, auch die IfM-Analyse - die offensichtlich gesellschaftliches Zusammenleben nur nach Wirtschaftlichkeit bemisst - scheint die Zeichen der Zeit nicht erkannt zu haben, wo mit der Occupy-Bewegung derzeit auf den Straßen der ganzen Welt die Menschen der Finanz-und-Wirtschafts-Gier endgültig die Rote Karte zeigen. Ein Grund mehr, auch am Wochenende bei Occupy Frankfurt und an anderen Orten dabei zu sein,“ lädt Brigitte Vallenthin ein.

Quelle: Brigitte Vallenthin Presse Hartz4-Plattform - keine Armut! - kein Hunger! - kein Verlust von Menschenwürde!

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  6 Kommentare / Fragen veröffentlicht

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6 Kommentare / Fragen

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1. ... Kommentar von Thomas Kallay am Donnerstag, 20.10.2011.

Guten Tag,

das, was Frau Vallenthin da berichtet, ist ein Problem, das viele vermeintliche Selbständige haben: sie erkennen nämlich nicht, wenn es Zeit ist, das Abenteuer der beruflichen, aber eben gescheiterten Selbständigkeit möglichst schadlos zu beenden.

Wenn eine Firma auch nach drei Jahren nicht läuft, nicht genug abwirft, daß man davon leben und Rechnungen und natürlich auch Steuern und Sozialabgaben kontinuierlich zahlen kann, so funktioniert sie nicht. Punkt.

Dann ist es höchste Zeit, auszusteigen, bevor die Probleme durch Schulden usw. noch größer werden.

Leider leben nicht wenige Menschen gerade in Deutschland in dem Wahn, daß man nur dann “jemand” sei, wenn man Arbeit und am Besten gleich noch die eigene Firma habe, und wenn der Laden ins Schlingern gerät, fallen sie aus allen Wolken, spielen verrückt, pumpen alles und jeden an, nur um das sinkende Schiff zu retten und machen sich unglücklich.

Das aber ist Unsinn.

Anstelle das und die Untauglichkeit der nicht laufenden Firma einzusehen, rennen heutige Selbständige jetzt eben zum Jobcenter in der Hoffnung, daß man ihnen dort per Hartz-IV Gelder gibt, die die Banken aufgrund fehlender Perspektive dem Unternehmer nicht mehr geben wollen und dürfen (Kreditwesengesetz u.a.).

Die schiere Uneinsichtigkeit bei solchen gescheiterten Unternehmern hat bei uns als langjährige Erwerbslosen-Initiative dazu geführt, daß wir diese Leute grundsätzlich nicht beraten, zumal auch nicht wenige dieser Klientel allerlei illegale Mauscheleien am Halse hat, von denen sie uns nichts erzählen, mit denen sie aber ohne Unterlaß versuchen, ihre bankrotte Firma weiter über Wasser zu halten.

Damit aber wollen wir nichts zu tun haben, denn wir sind eine ehrenamtliche Einrichtung von Erwerbslosen für Erwerbslose. Unternehmensberatung, noch dazu sinnlose solche gehört nicht zun unseren Aufgaben - und der Beihilfe zu Straftaten gemäß § 27 StGB wollen wir uns auch nicht schuldig machen.

Eschwege, den 20. Oktober 2011
Thomas Kallay
1. Vorsitzender
ARCA Soziales Netzwerk e.V.
- gegründet 1998 -
37269 Eschwege

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2. ... Kommentar von Thomas Kallay am Donnerstag, 20.10.2011.

Nachtrag:

Nachzutragen sei vielleicht noch, daß es natürlich klar auf der Hand liegt, daß die Mitarbeiter der Jobcenter in Deutschland auch bei Selbständigen ebenso, wie bei Hartz-IV-Beziehern, zu nichts Vernünftigem in der Lage sind, und auch in diesem Bereich selbst dann nur Mist bauen, wenn es tatsächlich bei der einen oder anderen Ausnahme von der Regel Sinn machen würde, einem Unternehmer zu helfen.

Grund: in den deutschen Jobcentern sitzen, wie unlängst unter anderem sogar der Vorsitzende des sogenannten Hartz-IV-Senates beim Bundessozialgericht, Prof. Dr. Udsching, in einem Aufsatz feststellte, nahezu ausschließlich SachbearbeiterInnen, die nicht qualifiziert sind, mit Erwerbslosen (oder Not leidenden Unternehmern) über deren soziale, berufliche, finanzielle und ggf. auch gesundheitliche Belange a.) zu sprechen und b.) etwas Positives im wohlverstandenen Interesse der Hilfesuchenden zu veranlassen.

Das widerum ist darin begründet, daß die Bundesregierung bis zum heutigen Tage meint, daß das “Hartz-IV-System” so einfach sei, daß Mitarbeiter in Jobcentern dafür keinerlei qualifizierte Ausbildung benötigen.

Wenn aber schließlich auch der höchste deutsche Hartz-IV-Bundesrichter genau diesen Sachverhalt durchaus erbost anprangert, ist es Zeit, daß sich die Bundesregierung besinnt (was sie aber nie tun wird, weil sie es nicht kann), und die Wähler sich an Kopf fassen und nachdenken, ob es Sinn macht, die derzeitigen Polit-Dilletanten von CDU/CSU/FDP weiter so pfuschen zu lassen, wie sie es bekanntermaßen seit Jahren tun.

Den Medien ist zu empfehlen, Leute wie z.B. die derzeitigen Bundesministerin für Arbeit, die sich erst vor wenigen Tagen in der ARD wieder verbal bis ins Knochenmark hinein mit ihrer Inkompetenz blamiert hat, eben nicht mehr in Talkshows zu befragen, sondern vielmehr öffentlich zu hinterfragen, ob die Dame intellektuell noch fähig ist, das Amt einer Bundesministerin auszufüllen, und ihr dann ebenso öffentlich nahezulegen, sofort zurück zu treten.

Das gilt im übrigen für den Rest der derzeitigen Bundesregierung ebenfalls.

Thomas Kallay

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3. ... Kommentar von Alley am Donnerstag, 20.10.2011.

@Thomas Kallay
Klasse Kommentare.

Ps
An alle Selbständigen die bereits seit Jahren nur Verlust machen:
Lasst es sein, denn man reitet sich immer tiefer in die Schei***!

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4. ... Kommentar von Korbacherjunge am Freitag, 21.10.2011.

JA ich danke Thomas für seine Worte.

Aber so wie er es schreibt macht es Sinn.

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5. ... Kommentar von Obeliks01 am Freitag, 21.10.2011.

Etwas vorsichtiger Bitte mit den Äußerungen. Nicht jeder Selbstständige pumpt sich überall Geld zusammen.

Das Ganze System H4 hat dabei reichlich Fehler die es einem Schwer machen da wieder raus zu kommen !

Alle ein und Ausgaben werden entgegen dem Steuerrecht nur immer in einem Monat berücksichtigt. Wenn ein Selbständiger also in einem Monat 1000 Euro einnimmt dann wird für den Monat das H4 gestrichen wenn einer aber im nächsten monat 100 euro verlust macht dann muß er das selbst tragen. Im Steuerrecht wird dies anders gesehn.

Sicher sollen alle bemüht sein den zustand H4 schnell zu beenden, aber dafür müßen auch die Vorraussetzungen geschaffen werden damit dies gelingen kann.

Wie sieht es im Übrigen mit allen Aufstockern aus ? Wird hier nicht auch subventioniert ? Dies dann allerdings indirekt weil ja “Arbeitsplätze” geschaffen werden.

Es kann nicht sein das große Konzerne Milliarden abgreifen auf kosten der Allgemeinheit und bei dem Einzelnen wird wieder genau geschaut das er ja keinen Cent “Steuergeld” bekommt!

Also bitte etwas genauer hinschaun und nicht auf die Staatspropaganda reinfallen die nun die kleinen Selbstständigen im Visir haben.

Merkt Ihr denn nicht das hier nur wieder Eine gruppe der H4 Empfänger gegen die andere ausgespielt wird!

Eine schöne Taktik wenn Wir Hartzis gegeneinander ausgespielt werden.

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6. ... Kommentar von Thomas Kallay am Freitag, 21.10.2011.

@Obeliks01 und alle anderen:

Eine stehende Regel ist, daß jeder Selbständige, der in Not gerät, nicht etwa von seinem, zumeist ohnehin sinnlosen Unterfangen die Finger lässt, sondern tatsächlich alles, was nicht bei drei auf den Bäumen ist, anpumpt, um seinen Wahn von der beruflichen Selbständigkeit fortsetzen zu können.

Ich selbst habe das in 12 Jahren ehrenamtlicher Erwerbslosensozialarbeit mehrfach gesehen bei Betroffenen, und wirklich jede Schuldnerberatung wird das bestätigen, daß es leider so ist, und das nur wenige, die versuchten, sich selbständig zu machen, vernünftig geblieben sind und das Experiment zeitig beendeten, bevor es Schaden anrichtete und vor allem, bevor strafbare Handlungen geschahen. Diese Wenigen stellen die Ausnahme von obiger Regel dar.

Wer sich heutzutage selbständig macht, macht Experimente, denn die goldenen Zeiten für Unternehmertum im Kleinen wie im Großen sind lange, lange vorbei - und das sieht man bei den mittleren und großen Unternehmen ja auch sehr gut, denn sind sie nicht fortdauernd von staatlichen Hilfen und immer wiederkehrenden Krediten abhängig, während sie gleichzeitig ihre Mitarbeiter immer schlechter bezahlen, oder zum Großteil gegen niedrigst entlohnte Leiharbeiter austauschen?

Es geht hier auch nicht darum, einen Hartzi gegen den anderen auszuspielen - wer mich kennt, weiß, daß ich mit Familie selbst von Hartz-IV lebe und seit 1998 aus gesundheitlichen Gründen langzeiterwerbslos und eben seit 1999 in der ehrenamtlichen Erwerbslosensozialarbeit tätig bin.

Eine weitere und eiserne Regel ist, daß man, wenn man sich ernsthaft selbständig machen will, ausreichend viel tatsächliches Eigenkapital, also eigenes, nicht irgendwo geliehenes Geld haben muß, um die ersten 5-10 Jahre der Existenzgründung durchhalten zu können - wer nüscht auffer Pfanne hat, und dann auch noch von Krediten der Bank oder gar der Existenzgründunghilfe des Jobcenters abhängig ist, ist in 99% der Fälle zum Scheitern verurteilt und kann sowas daher gleich bleiben lassen.

Wenn ein Selbständiger in einem Monat 1000.- Euro Gewinn, und im darauf folgenden Monat 100.- Euro Verlust macht, so läuft sein Laden nicht. Punkt. Dann sollte er es sofort bleiben lassen, bevor er sich und sein persönliches Umfeld unglücklich macht.

Denn nach der Faustregel, daß 10% vom Umsatz Gewinn vor Steuern und Abgaben sind, bedeutet in Deinem, Obeliks, Beispiel, daß einer, der grad mal 1000.- Euro Gewinn im Monat macht, eine arg arme Sau ist, weil er und seine Angehörigen von so einem schmalen Gewinn gar nicht leben können.

Wenn aber auch das nicht gegeben ist, bringt Selbständigkeit erst recht nichts.

Jedes Jahr gegen rund 35.000 kleine und mittelständische und immer öfter auch größere Unternehmen in Deutschland pleite.

Wer das weiß, weiß auch, daß eine Existenzgründung heutzutage unmöglich ist, denn bei 35.000 Pleiten per annum muß man davon ausgehen, daß darunter sehr viele höchst qualifizierte Leute sind, die auch kaufmännisch qualifiziert sind, aber trotzdem ihren Laden nicht halten konnten.

Und dies passiert, weil Deutschland zum Wohle Europas von der jeweiligen Bundesregierung in den Dutt geritten wurde seit fünf Jahrzehnten, und weil die das munter so weiter machen, denn in noch keiner Bundesregierung saßen Leute, die wussten, was sie taten. Denn wäre dem so, wäre Deutschland eine blühendes Land ohne EU und Euro, dem und dessen Bevölkerung es gut geht bei real sehr, sehr wenigen Erwerbslosen.

Aber nein, derzeit werden die rund 10 Millionen Hartzis in Deutschland plus die Aufstocker von ca. 5-6 Millionen auf grad mal zwei Millionen von der Regierung der Bundesagentur für Arbeit öffentlich heruntergelogen, um die größtenteils tumbe, der medialen, BLÖD-Zeitungs-geprägten Regierungspropaganda brav glaubenden Bevölkerung weiter vorzugaukeln, Deutschland sei im Aufwind…

Das böse Erwachen kommt noch, und es wird sehr, sehr schlimm werden…

Thomas Kallay

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