Michael Sommer fordert NPD-Verbot

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hat ein Verbot der NPD gefordert. „Wir dürfen Demokratieverachtung und Menschenfeindlichkeit nicht tolerieren. Deshalb bin ich zutiefst davon überzeugt, dass die NPD verboten werden sollte“, sagte Michael Sommer in einem Interview mit dem Verein Mach meinen Kumpel nicht an e.V. In dem Kumpelverein engagieren sich Arbeitnehmer und Gewerkschafter unter dem Symbol der gelben Hand gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Der Verein begeht in diesem Jahr sein 25-jähriges Jubiläum.

Mit einem Verbot könnte man den Rechtsradikalen eine wichtige Finanzierungsquelle nehmen: „Die NPD finanziert sich neben Spenden insbesondere über die Wahlkampfkostenerstattung. Mit einem Verbot fiele diese Finanzierungsquelle weg und man könnte die NPD finanziell weiter austrocknen“, sagte der DGB-Vorsitzende.

Ein NPD-Verbot wäre auch ein Hebel, um gegen weitere Neonazi-Gruppen vorzugehen. “Man käme über ein NPD-Verbot auch an Nebenorganisationen und Kameradschaften heran, die unter dem Deckmantel der NPD sogar bis in die Schulen hinein versuchen, ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten.“

Quelle: Deutscher Gewerkschaftsbund - Pressestelle

Startseite - Veröffentlicht am: 15. November 2011 um 9:00 Uhr - Haftungsausschluss

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3 Kommentare / Fragen

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1. ... Kommentar von Andy am Dienstag, 15.11.2011.

Wir dürfen Demokratieverachtung und Menschenfeindlichkeit nicht tolerieren

So sehe ich das aber auch nur das es nicht die NPD ist die genau das vorlebt!!
Nur das man eben statt Menschenfeindlichkeit Menschenverachtend sagen müsste was aber für mich auf das gleiche rauskommt.
Wer ist es denn der sich die Verfassung genau so auslegt wie es gebraucht wird und wenn es nicht passt einfach die Gesetze dementsprechend abändert die NPD ? Nein es ist die CDU die sich das erlaubt und das auch noch ungestraft!!
Unsere sogenannten Volksparteien sollte also erstmal vor ihrer eigenen Tür den Dreck wegfegen.
Und nein ich bin nicht wirklich ein Verfechter rechter Politik aber das sollte man dann fairerweise schon mal erwähnt haben weil es eben den Tatsachen entspricht.

Mfg Andy

2. ... Kommentar von Normal Andersrum am Mittwoch, 16.11.2011.

Vor der NPD habe ich weniger Angst als vor der SPD. Woher kommt das?

3. ... Kommentar von diogenes am Mittwoch, 16.11.2011.

fordern kann amn viel aber durchsetzen herr sommer sieht anders aus.
eine partei die vom verfassungsschutz unterwandert ist verbieten scheint ja garnicht so einfach zu sein wie die letzten versuche der politik bewiesen haben.
vor allem was würde es bringen einen politischen gegner zu verbieten.
es würde doch den generalverdacht erhärten das es in deutschland andersgesinnten parteien genauso ergehen könnte.
also haltet den ball demokratie ganz vorsichtig flach erkönnte schnell zu einem bumerang ausarten.
aber warscheinlich hat man vor lauter großmachtdenken in berlin vergessen das ein offen agierender politischer gegner kalkulierbar ist aber ein in den untergrund getriebener politischer gegner immer eine gefahr darstellt weil man nie weiß was er als nächstes plant.
p.s.glaubt auch nur einer in berlin das die verdeckt ermittelnden staatsschützer der npd nicht bekannt sind.

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