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Mehr als 1 Million Sanktionen bei Hartz IV - aber welche sind gerichtsfest?

Wer in diesen Tagen die Medien aufmerksam verfolgt, findet u. a. die Mitteilung, dass die Jobcenter in Deutschland mehr als 1 Million Sanktionen verhängt haben. Diese Zahl wollen wir weder bestätigen noch bestreiten.

Auch bei uns in der alltäglichen Beratungspraxis finden sich Mitglieder ein, die von Sanktionen betroffen sind. In schönster Regelmäßigkeit stellt sich bei Überprüfung heraus, dass die seitens des Jobcenters vorgetragene Begründung für die Sanktion nicht oder so nicht zutreffend ist. Da wird den Mitgliedern zur Last gelegt, sie hätten Meldetermine versäumt. Auf Nachfrage erhält man dann von den Mitgliedern die Antwort: “Ich war doch bei einem Vorstellungsgespräch” oder “Ich hatte einen Arzttermin und habe diesen dem Jobcenter auch mitgeteilt” oder die Einladung kam nach dem Meldetermin.

Was zunächst einmal wie eine Schutzbehauptung klingt, stellt sich im Regelfall als zutreffend dar. Fernmündliche Mitteilungen an das Jobcenter, dass man terminlich verhindert ist, werden nicht in die Akte eingetragen oder ggs. weitergegeben, da sich um einen Arbeitslosen drei oder vier Sachbearbeiter kümmern und getrennt voneinander agieren.

Bei den uns zur Kenntnis gebrachten Sanktionen hielt der gerichtlichen Überprüfung nur ein mikroskopisch kleiner Teil stand. Die anderen Sanktionen wurden entweder im Widerspruchsverfahren oder durch das Gericht aufgehoben. Insofern ist nicht nur zu fragen, wie viele Sanktionen insgesamt verhängt worden sind, sondern vielmehr wie viele Sanktionen einer Überprüfung standhalten.

Quelle: Sozialberatung Ruhr e. V.

Startseite - Veröffentlicht am: 20. November 2012 um 16:53 Uhr - Haftungsausschluss     Sie möchten dem Sozialtickerteam eine Nachricht zukommen lassen? Druckversion:   Druckversion anzeigen

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  14 Kommentare / Fragen veröffentlicht


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14 Kommentare / Fragen

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1. ... Kommentar von Streetfigther am Dienstag, 20.11.2012.

Wer dem Jobcenter traut und sich nichts schriftlich bestätigen lässt hat in der Regel das Nachsehen.
Nichts aber auch nicht das geringste geht bei mir ohne Unterschrift vom Jobcenter.
Sich mit den Leistungskürzungen von einem Existenzminimum noch zu rühmen zeugt davon wer da beim Jobcenter arbeitet und wessen Geists Kind diese Typen sind.


2. ... Kommentar von Obeliks01 am Dienstag, 20.11.2012.

Leider wird aber nicht darüber berichtet welche Sanktionen auch gerichtsfest waren!

Da ist ja das Schmierblatt mit den 4 Buchstaben immer sehr zurückhaltend wenns um die Wahrheit geht *sfg*

Sollte mann doch mal berichten wieviel Sanktionen WIRKLICH gerechtfertigt waren !!


3. ... Kommentar von erika am Dienstag, 20.11.2012.

mit dieser schlagzeile die seit tagen durch die nachrichten geistert, wird doch
nur bezweckt, das bild des uneinsichtigen, faulen und arbeitsscheuen arbeitslosen aufrecht zu verfestigen; meine meinung.


4. ... Kommentar von Loreley am Dienstag, 20.11.2012.

@erika: ich lese in den Kommentaren unter Berichten in Massenmedien mittlerweile überwiegend kritische Stimmen zu Sanktionen, Hartz IV, Rentenkürzungen, Meldungen der BA…

Medien wie z.B.: Spiegel, Welt, Handelsblatt, Zeit. Also durchaus große Online-Medien, in denen vor gar nicht allzu langer Zeit ein ganz anderer Grundtenor zu lesen war.

Drei Möglichkeiten fallen mir gerade so ein:

1.) die Menschen denken gerade ziemlich um, weil sie selbst schon mehr oder weniger direkt davon betroffen sind oder
2.) Die Hartzies haben die Kommentarmöglichkeiten bei den Massenmedien gefunden und hauen in die Tasten, wat das Zeug hält.
3.) die Massenmedien bringen dies, um eventuell sogar ein Umdenken bei den ewig Gestrigen zu provozieren.

(eigentlich gibt es ja noch einen 4. Grund: @Frank und andere Trolle mit Drehstuhlgarantie sind von ihren Onlinetätigkeiten abgezogen worden, aber so weit ist es wahrscheinlich noch nicht)

Kann freilich aber auch eine Mischung draus sein. Wobei sich dann solche “Erfolgs”Meldungen dann eher ins Negative kehren. Ich halte Journalisten /kleinere Redakteure, die mittlerweile auch weniger als bescheiden bezahlt werden, schon für ziemlich clever. Die müssen sowas bringen, gerade in den Massenmedien; allerdings könnten sie ja dann auch die Kommentarfunktionen dazu deaktivieren. Tun sie aber in vielen Fällen eben nicht (mehr). Mal sehen, wie sich das weiterentwickelt, mit solchen Meldungen und vor allem den Kommentaren.

Jaja, ich weiß, Kommentarfunktionen sollen die Online-Leserschaft binden und die Klickzahlen erhöhen um damit besser Werbefläche verkaufen zu können. Aber die würden bestimmt keinen (Praktikanten) da hinsetzten und die Kommentare moderieren lassen, wenn die nicht doch den Shitstorm, der meist auf solche Dinger mittlerweile folgt, provozieren wollten.

Ein Hartzi/Geringverdiener ist ein schlechter Kunde, weil der finanziell gesehen nicht groß auf die Werbung mehr eingehen kann. Und mittlerweile wird der Erfolg der Werbung gerade von großen Unternehmen auch mit den erzielten Absätzen daraus ermittelt, reine PR ist in vielen Fällen finanziell in den Hintergrund getreten. (weswegen gerade zur Zeit einige Medienhäuser “gesundschrumpfen” müssen)


5. ... Kommentar von Steinbock am Dienstag, 20.11.2012.

Die meisten “Duckmäusermedien” haben doch schon ihre Kommentarfunktion abgeschaltet, weil es definitiv nicht in Uschis Weltbild passte, was dort so alles gegen diese millionenfach begangene Straftat dieser Regierung und menschenunwürdigen Schwachsinn namens Hartz IV geschrieben steht. Wir sehen es dagegen als zeitgetreue Dokumentation, für spätere Auswertungen vor anständigen Gerichten, statt diese “Weihnachtsmänner”, die wohl justiziar erblindet sind, was Verstöße gegen die Menschlichkeit angeht.


6. ... Kommentar von Loreley am Dienstag, 20.11.2012.

@Steinbock: da muss ich widersprechen. Und ich mache täglich meinen “Kontrollgang” bei den von mir genannten Medien , und da bekommt man schon einiges an Kommentaren mir. Natürlich, die B*** und andere “seriösen” Dinger habe ich auch aus solchen und ähnlichen Gründen nicht erwähnt.

Aber guck mal, aktuell hier (zu den Kommentaren jeweils runterscrollen - und bitte nicht nur die ersten 3 Kommentare lesen, das sind meist Agent Provocateurs):

http://www.welt.de/wirtschaft/.....ionen.html

oder hier: http://www.zeit.de/politik/deu.....sanktionen

oder das hier - Im Handelsblatt (!!!) ein interessanter Bericht, ebenfalls mit Kommentarfunktion: http://www.handelsblatt.com/po.....01752.html


7. ... Kommentar von x am Dienstag, 20.11.2012.

laut bundesverfassungsgerichtsurteil sind alle sanktionen ein wenig rechtswidrig . wie soll ein mensch unterhalb des zu niedrig angesetzten existenzminimum existieren geschweige an der gesellschaft teilhaben ? schon 10 % sind zuviel und bei 100 % + lebensmittelmarken verliert man trotzdem die wohnung , hat keinen strom und die heizung wird abgestellt . selbst gefängnisinsassen werden diese grundbedürfnisse nicht entzogen . nebenbei benötigen gefängnisse trotz masseneinkauf ~ 7 euro für die nahrungsmittelversorgung pro tag und person . einem hartz iv - empfänger wird weniger zugemutet . man ist zwar augenscheinlich frei . zumindest innerhalb des ortsnahen bereichs . es ist praktisch offener vollzug ( zitat von götz werner , dm - drogeriemarktkette ) . man muß rechtlich gesehen seinem vollzugsbeamten ( fallmanager ) nicht nur rede und antwort stehen ( z. b. kontoauszüge - kein krimineller im offennen vollzug muß seine bankgeheimnis offenbaren ) , sondern auch sämtliche befehle ausführen . meinungsfreiheit gibt es nicht wirklich und die wichtigere freiheit des willens wird durch sanktionen stark eingeschränkt . es wird auch zukünftig für millionen keine arbeit geben , solange keine arbeitsstellen geschaffen oder die vorhandenen gerecht verteilt werden . das ist kein unbewußt geschaffenes system . das ist der moderne faschismus , der im BiLD - blümchenstil als ein flauschige kuschelige sozialstaat verkauft wird , wo die arbeitslosen an ihrer misere durch faulheit , unanpassungsfähigkeit oder anderen angeblichen mängeln selbst schuld seien . brauner geht es nicht .


8. ... Kommentar von erika am Dienstag, 20.11.2012.

@Loreley ,

dein wort in gottes ohr, trotzdem glaube ich nicht so recht daran.

@Obeliks01
Sollte mann doch mal berichten wieviel Sanktionen WIRKLICH gerechtfertigt waren !!
- das wäre schon eher nach meinem geschmack, tut aber leider keiner,
warum wohl ?


9. ... Kommentar von Sancho am Dienstag, 20.11.2012.

Mir ist bekannt, dass sich ein Bedürftiger normal zum Meldetermin gemeldet hat, aber ein persönliches Gespräch wegen kurzfristiger Änderung der Umstände und Abwicklung mit dem Verdacht von Rechtswidrigkeiten ein persönliches Gespräch verweigerte. Daraufhin wurde das als nicht Meldung trotz der Anwesenheit eines Beistandes mit Sanktionen über 3 Monate bestraft. Dies wurde auch noch von unabhängigen Super - Sozialgerichten bestätigt. Denn Hartz IV - Bedürftige sind entrechtetes Freiwild für die Jobcenter und die angeblich unabhängigen Sozialgerichte. Soll man sich mit solchen Hirnis herumärgern ???????


10. ... Kommentar von Nicky, der Schminkspiegel am Mittwoch, 21.11.2012.

Zur Meldung:
Kann ich nur bestätigen. Mein Freund und ich haben im letzten Jahr zusammengerechnet ca. 12 rechtswidrige Vorladungen bekommen. Allen Vorladungen sind wir nicht gefolgt. Alle führten zu Sanktionen.

Sowas bekämpfen wir nicht mehr mit Widersprüchen, sondern mit einem Überprüfungsantrag am Ende des Jahres.
Vorteil: Weniger Mühe (ein Überprüfungsantrag, statt viele Widersprüche).
Nachteil: Wir müssen länger auf das (bisschen) Geld warten.


11. ... Kommentar von Loreley am Mittwoch, 21.11.2012.

@Erika: du schriebst, dass du nicht so recht dran glauben kannst.

Im Moment ist es leider noch nicht so weit. Das Problem, in dem Deutschland jetzt bis zum Hals steckt, ist gerade diese destruktive Arbeitsmarktpolitik. Dazu ist Hartz IV bzw. die Sanktionen einer der Hauptpfeiler. Dummerweise ist auch genau das der Grund, warum die das nicht so einfach zurücknehmen können.

Damit das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen als verfassungswidrig beurteilen kann (darf), wird meiner Meinung nach eine art “Erlaubnis” (schlimmstenfalls auch “Druck”) von ausserhalb Deutschlands nötig sein. Jetzt wird gerade noch auf Zeit gespielt.

Was gerade gleichzeitig passiert: dass Deutschland bei den Behörden, gerade bei der BA, stark einspart. Die eingesparten Gelder wandern zurück zum Bund (bzw. werden gleich im Vorfeld gar nicht zugeteilt.) Dadurch kommt es logischerweise erst mal zum Anstieg der Sanktionen, weil die Jobcenter von den Kommunen aufgefordert werden, “einzusparen” -> vermehrt Sanktionen. Genau dies ist also im Zeitraum von August 2011 bis Juli 2012 passiert.

Natürlich habe ich keine Glaskugel, aber solange sich Deutschland mit seiner Niedriglohnpolitik rühmt und bestimmte “Regeln” nicht abschafft, so lange halten die sich an ihr “Erfolgskonzept” fest. Dummerweise haben mittlerweile auch die Normal-Bürger anderer Länder längst davon Wind bekommen.

Nächster Schachzug wird sein, auch von Deutschland eine massive Kürzung des Beamtenapparats zu verlangen. Im Grunde sind schon lange die ersten Grundsteine dazu gelegt worden: z.B. befristete Verträge von nicht-verbeamteten SB bei den Jobcentern, Frühpensionierung von Stammbeamten. Früher oder später wird sich Deutschland nur noch Behörden überwiegend auf “Verwaltungsbasis” leisten können. Und dazu zähle ich die SB in Zukunft nicht mehr.

Solange Deutschland sich als großzügiger Zahlungsmeister aufspielt, so lange hat Deutschland auch eine gewisse Macht.

Wenn nun in Salamischeiben-Taktik mehr Statistiken und Zahlen aus der Wirtschaft rauskommen, die (definitiv!) darauf hinweisen, dass Deutschland mindestens so pleite ist wie alle anderen, und sich da in Zukunft auch nix mehr bessert, ist Schluss mit der Macht. Dann haben die anderen EU-Länder keinen Bock mehr, ihr eigenes Volk aufgrund von leeren Versprechungen zu opfern (was für einen Sinn macht es für einen Staat, wenn die Menschen dahinvegetieren oder gar sterben, und keine Steuern auf nationaler Ebene mehr erzielt werden können - und kein Investor sich mehr für die Staatsanleihen von Pleite-Staaten findet?)

Und an diesem Punkt kann man sicherlich auch wieder die künstliche Verknappung von Kraftstoffen/Energie, Überwachungsstaat, Inflation etc. einbringen. Es gibt viele Wege, das Volk “unter Kontrolle” zu bringen. Allerdings kostet dies aber auch wieder Kohle. Viele Dinge, die zur Verfügung stehen, müssen auch konkret gegenfinanziert werden. Wie das, wenn der € nur eine Luftnummer ist und dann eventuell auch noch rauskommt, dass das Bundesgold, das angeblich in den USA, Frankreich und England lagert, nicht mehr dort lagert?

Jetzt kann ich auch noch auf den Dollar weitergreifen; nur: bei den USA hängen auch schon längst die fianziellen Fahnen auf Halbmast. Ich habe gelesen, dass nicht einmal China mehr Staatsanleihen von den USA kaufen möchte. (Wenn dein eigener Feind dir sagt: danke, ich zocke dich nicht weiter ab, weil du es nicht mehr wert bist - dann ist das mehr als übel) Das gilt es jetzt zu beobachten. Wir sind nun mal stark an die USA bzw. an den Dollar gekoppelt (worden).

Deutschland steckt, wie gesagt in der Zwickmühle. Wir können nur hoffen, dass dies mit so wenig wie möglich Opfer auf allen Seiten abgewickelt wird, und der € in der heutigen Form bald der Vergangenheit angehört. Ich komme leider derzeit zu dem Ergebnis, dass man Deutschland “von ausserhalb” zur Einsicht bringen muss.

Nochmal zurück zu den Medien: die müssen eben bestimmte Regeln einhalten. Steter Tropfen höhlt den Stein, oder so….


12. ... Kommentar von erika am Mittwoch, 21.11.2012.

@Loreley

Wie das, wenn der € nur eine Luftnummer ist und dann eventuell auch noch rauskommt, dass das Bundesgold, das angeblich in den USA, Frankreich und England lagert, nicht mehr dort lagert?

- auf diese meldung warte ich eigentlich schon -

…und der € in der heutigen Form bald der Vergangenheit angehört.
- schön wär´s -

Ich komme leider derzeit zu dem Ergebnis, dass man Deutschland “von ausserhalb” zur Einsicht bringen muss.
- das wird ja schon getan, bloß die da oben interessiert das eben nicht -

schöne woche noch.


13. ... Kommentar von kellerjunge am Mittwoch, 21.11.2012.

“96,8 Prozent der 4,35 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher halten sich an die Gesetze.”

So oder ähnlich müsste die Meldung heissen, nachzulesen hier: nachdenkseiten.de

Sanktionen wird es so lange geben, wie die eigene Klasse als Masse es für gut befindet - It’s capitalism, stupid!


14. ... Kommentar von Loreley am Mittwoch, 21.11.2012.

@Erika: es wird Goldman Sachs, Rothschild und wie die da oben sonst noch heißen dann interessieren, wenn es an ihre Macht geht. Wenn ihr Konzept “größer, schneller, weiter” so nicht mehr auf Dauer funzt. Sie werden IMHO eher eine Vernichtung des €uros in Kauf nehmen, als die dauerhafte Abwertung des Dollars oder des Goldstandards. Da hängt wahrscheinlich zu viel mit dran.

Es gibt diese verdrehte Wechselwirkung zwischen Dollar und Euro: sinkt der Dollarkurs, wird der Eurokurs stärker. Wird der Eurokurs stärker, sinkt der Dollarkurs. Das hat mit der Realität kaum noch was zu tun, es ist das virtuelle Rumgezocke an den Börsen, was uns wohl ziemlich bald in der Realität um die Ohren fliegt.

Im Moment kostet 1 Dollar nur noch: 1,28 €.
Vor 5 Jahren wars: 1 Dollar: 1,59 €.

Theoretisch heisst das, dass die Kaufkraft vom Euro gestiegen sein muss. Ist er aber nicht in der Realität. (Zumindest nicht in meiner - da werden sämtliche Kosten immer höher.)

Letzendlich ist es schon längst ein Krieg um die natürlichen Ressourcen dieses Planeten, insofern werden die jetzigen Notenbanken nur noch am laufen gehalten, um die Wirtschaftsressourcen auszuschöpfen. Und wie lange das noch gutgeht, wenn ein großes Unternehmen nach dem anderen Pleite geht… ich schrieb bereits, dass da wohl spannende Monate auf uns zukommen.


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