Liebe Hartz IV Kinder gebt fein acht - die Mutter der Nation hat euch etwas mitgebracht
Als wenn wir es nicht anderes erwartet hätten, lässt die Mutter der Nation - Frau von der Leyen - durch ihr Vorzimmer eine systemgerechte Antwort, welches ein zu oft gelesenes Standard-Bla-Bla darstellt - dem niederen Volke zukommen. Schließlich sind die Belange der prekären Bevölkerung und dessen “Kindern” nicht ihre persönliche Chefsache - wozu auch … bei nur 3,5 Millionen Kindern in Armut, so dass man diese kleine Angelegenheit auch durch das Vorzimmer erledigen lassen kann, statt sich selbst mal um den vollzogenen Schwachsinn, welcher aus gleichem Hause kommt zu kümmern.
Sie erinnern sich noch um was es ging ?
Richtig, um die Anrechnung von Kindergeld, obwohl es eine steuerliche Entlastung von Familien darstellen soll, behauptet man weiter voller Hohn dieses als Existenzsicherung zu glauben.
Doch kommen wir nun zum Standardantworttext des Vorzimmers:
Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen dankt Ihnen für Ihre E-Mail vom 12. Oktober 2008. Sie hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Ich weiß, dass die Erziehung von Kindern und deren Beteiligung am Leben in der Gesellschaft in erheblichem Maße Geld kostet. Ich möchte Ihnen daher gerne erläutern, warum es trotzdem leider nicht möglich ist, beim Arbeitslosengeld II auf die Anrechnung von Kindergeld zu verzichten.
Bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) handelt es sich um eine bedarfsorientierte und bedürftigkeitsabhängige staatliche Fürsorgeleistung aus Steuermitteln. Die Leistung ist so konzipiert, dass damit der existenznotwendige Bedarf aller in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen in ausreichendem Maße sichergestellt wird. So werden neben den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung für alle Personen der Bedarfsgemeinschaft pauschalierte Regelleistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes erbracht. Diese Regelleistungen bilden das soziokulturelle Existenzminimum ab und umfassen insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Bedarfe des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfang auch Beziehungen zur Umwelt und eine Teilnahme am kulturellen Leben.
Die staatliche Unterstützungsleistung wird jedoch nur nachrangig gewährt. Das bedeutet, dass Hilfebedürftige und deren Familien Leistungen nur erhalten, soweit sie ihren Lebensunterhalt nicht selbst durch eigenes Einkommen und Vermögen bestreiten können. Diesem Grundsatz des Nachrangs entspricht auch die bedarfsmindernde Anrechnung von Kindergeld auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Zweck des Kindergeldes ist es, Eltern einen Teil ihrer Unterhaltsaufwendungen für ihre Kinder zu erstatten und sie so zu entlasten. **1** Bei der Sozialhilfe bzw. der Grundsicherung für Arbeitsuchende wird jedoch bereits der gesamte Unterhaltsbedarf des Kindes durch den Staat sichergestellt. Das Kindergeld kann daher nicht zusätzlich gegeben werden.
Eine Benachteiligung stellt dies jedoch nicht dar.
Im Gegenteil:
Hilfebedürftige Familien, bei denen die staatlichen Leistungen den kompletten Unterhaltsbedarf für die Kinder abdecken, erhalten ein größeres Maß an staatlicher Unterstützung als andere Familien, die über das Kindergeld nur eine teilweise Entlastung von den Unterhaltsaufwendungen für ihre Kinder erfahren.
Ich bedaure, Ihnen nichts Günstigeres schreiben zu können. Auch wenn meine Antwort nicht Ihren Wünschen entspricht, hoffe ich, Ihnen zumindest die Hintergründe der gesetzlichen Regelungen ein wenig verständlicher gemacht zu haben.
Mit freundlichen Grüßen ( Quelle: Leserpost an Sozialticker )
… das Vorzimmer der realitätsfernen Kinderarmutshochburgerschaffung … denn anders kann man den Haufen von Ignoranten nicht mehr betiteln. **1** … und da ist der Gedankenfehler und Knackpunkt, wo das diätenfinanzierte Hirn auszusetzen droht und die prekäre Lage nicht mehr wahrgenommen werden will. Die Unterscheidung zwischen steuerlicher Entlastung von Familien und der angeblichen Existenzsicherung wird schon gar nicht mehr erkannt, so dass die betroffenen Familien weiterhin aus dem Kindergeld, welches ja voll angerechnet wird, ihre Steuern zu tilgen haben, statt dieses zur Entlastung auf die Existenzsicherung einzusetzen, zu welchem das Kindergeld vorgesehen ist. Man redet sich von 2 verschiedenen Positionen auf eine gemeinsame herunter und verblödet damit 100.000 Familien in der Hartz IV Armutsfalle. Eine Benachteiligung stellt dies ja angeblich nicht dar - laut dem o.g. Wisch aus dem Vorzimmer, denn alle anderen Familien haben und genießen schließlich diese steuerliche Entlastung … nur Hartz IV Familien haben dafür keine Rechte mehr.
Frau von der Leyen … sagen Sie uns, warum Ihnen bei der kommenden Wahl 3,5 Millionen Stimmen fehlen werden !!!
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1. ... Kommentar von Solidar
am Dienstag, 28.10.2008.
sie selbst lebt in saus und braus,und wer bezahlt das?,…….ja genau,die Steuerzahlenden Malocher,und auch alle anderen,wie Rentner,Erwerbslose,Behinderte,wenn man bedenkt,auf was alles Steuern aufgeschlagen sind(Lebensmittel,Gas,Strom,telefon,etc.)
Wenn man 10 Milliarden Euro für die KInder ausgeben würde,so kämen ca. 60% wieder an den STaat zurück,durch eben diese Steuern,und Abgaben.
Ich schäme mich für diese art Politik.
2. ... Kommentar von manuela
am Dienstag, 28.10.2008.
das Hartz IV Empfänger Menschen zweiter Klasse sind wissen wir doch schon und nicht mehr die vollen Bürgerrechte genießen,
existenzsichernd- solange noch niemand verhungern muss, wen interessiert es, dass Kinder unterdessen unterernährt sind und das in einem der reichsten Länder
3. ... Kommentar von paul
am Dienstag, 28.10.2008.
der grundlegende Fehler ist doch der, das keiner seine Kinder für den Betrag des Kindergeldes ernähren kann. Was hilft die ganze Statistik, wenn es an den Lebensrealitäten vorbeigeht.- Es hilft mir nichts, das Fernseher billiger werden. Meine Kinder essen Brot und das wird teurer, wie alle anderen Lebensmittel auch. Ich lebe nicht von Hartz 4 und kann den Unmut doch sehr gut verstehen. Für diese Beträge kann man heute in Deutschland kein Kind mehr ernähren und ordentlich kleiden, geschweige am normalen Leben eines Jugendlichen teilnehmen lassen.
4. ... Kommentar von erika
am Dienstag, 28.10.2008.
Das diese Frau sich morgens noch im Spiegel ins Gesicht
sehen kann !
5. ... Kommentar von delpfin11
am Dienstag, 28.10.2008.
Kurz zu erika. Diese Frau lässt sich morgens schminken, dadurch hat sich der Spiegel erledigt.
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Kinder sind unsere Zukunft !!
Hat die Mutter der Nation - Frau von der Leyen - vergessen ihrer Vorzimmerdame zu erzählen das arbeitende Menschen einen Kinderfreibetrag haben. Wo bitte sind diese Menschen benachteiligt gegenüber Hartz IV-Betroffenen?
Traurig ist folgendes: Ein 5 jähriges Mädchen aus 2. Ehe, das mit ihren Geschwistern und der Mutter alleine lebt, hat Glück. Es bekommt von ihrem Vater Unterhalt und weil es soviel Glück hat, darf es jetzt von ihrem “Einkommen” sogar ca. 90 € für Miete und Nebenkosten selber zahlen.
Das nennt die Mutter der Nation - Frau von der Leyen - sicherlich “Glückskind”, wo es den Kindern von arbeitenden Menschen doch nicht so gut geht.
Unsere Politiker leben doch jenseits der Realität, in ihrer Machthungrigen und Geldgierigen Welt. Vor jeder Wahl werden wichtige Informationen zurück gehalten, siehe “Bankenkrise” und dann wird gelogen das sich die Balken biegen. Nach den Wahlen werden sich die Diäten erhöht und darüber nach gedacht wie die Bürger noch mehr ausgebeutet werden können.
6. ... Kommentar von Tom_
am Mittwoch, 29.10.2008.
“…existenzsichernd- solange noch niemand verhungern muss, wen interessiert es, dass Kinder unterdessen unterernährt sind und das in einem der reichsten Länder…”
Es sind schon Leistungsbezieher verhungert! Man vergesse nicht u.a. André K. aus Speyer.
7. ... Kommentar von Bla-Bla
am Donnerstag, 30.10.2008.
Warum erst diese komplizierte Rechnung, warum schreiben die nicht gleich in ihr blödes Gesetzbuch, ein Säugling braucht nur 30 € im Monat( 1 l Milch pro Tag muß reichen, Rest für 1 €-Kleidung über Ebay oder Kleiderkammer); 100 € für einen wachsenden Teenie…..
Der Ausgleich der Bankenkrise ist der absolute Hohn. ERst schrauben sie den Sparerfreibetrag runter, so dass der kleine Mann die Lust am Sparen entgültig verliert, wenn er es nicht im Zuge von Hartz-IV eh verwerten mußte, dann verdienen aber die armen Banken zu wenig und bekommen vom Staat die Steuern, die er gescheffelt hat von den Sparern wegen der Senkung des Sparerfreibetrages. Warum so kompliziert? Denken die Politiker wir sind so doof und erkennen den Schwindel nicht?
Und noch ein Hohn, Reiche werben Arme, für die dritte Welt zu spenden…
8. ... Kommentar von Bla-Bla
am Donnerstag, 30.10.2008.
Warum wird das Elterngeld nicht auf das AlG II angerechnet? Welche Erklärung hat die Vorzimmerdame dafür? Oh, dann könnten ja die Möchtegernmutties und -vaties sofort ausrechnen, dass Kinder erst ab dem Schulpflichtalter richtig teuer werden und man da die Eltern erst richtig ausbeuten kann. (Schulgeld für private Schule, da die staatlichen nicht mehr in der Lage sind, Bildung zu lehren; Alternative ist nur Nachhilfeunterricht; Essensversorgung; Bücher, Hefte, Stifte, Kleidung,Hobbies, Begabtenförderung,Ferienlager,Nachmittagsunterbringung,Fahrgeld zur Schule,da nicht mehr in normaler Reichweite)
9. ... Kommentar von ani
am Freitag, 19.12.2008.
liebe muttis und vatis!!!
freut euch doch alle über die Mogelpackungen die man uns zu weihnachten schenkt…..und vergesst nicht euren kindern zu lehren,das man teilen soll. unterrichtet sie auch gleich im Antragsstellen-denn dem Großteil unserer kinder bleibt nix anderes übrig-da sie kaum Chancen auf anständige Bildung haben.wir haben sechs kinder im alter zwischen 18 und 5jahren.die monatlichen Zusatzzahlungen für Materialien und kulturelle Unternehmungen in der schule(3 kinder)belaufen sich auf 15euro pro Kind.
warum bekommt ein Arbeiter Kindergeld,Zuschlag und
Steuererleichterung?? und die armen Banker Milliarden?
ich bestreite ja nicht das die löhne in Deutschland niedrigstes Niveau sind.viele müssen zusätzlich hartz IV beantragen.doch Besserverdienende kriegen noch daraufgepackt.
in diesem sinne:FROHE WEIHNACHTEN.
auch für die armen des Landes,welche zum teil nur die liebe der Eltern haben.(von der man leider nicht satt wird)
ich wähle eine frau Merkel und Co jedenfalls nicht.
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