Katja Kipping: Frau Nahles, das ist beschämend!

Die Regelsätze bei Hartz IV und den anderen Grundsicherungen sollen zum 1. Januar 2017 um fünf Euro auf 409 Euro für Alleinstehende steigen. Die Zahl soll vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe aus dem Jahr 2013 berechnet worden sein. Dazu erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Zweieinhalb Jahre hat das Ministerium gebraucht, um die Zahlen zu veröffentlichen. Mit dem Ergebnis tritt Andrea Nahles in die Fußstapfen ihrer CDU-Vorgängerin Ursula von der Leyen. Das deutete sich schon an, als Nahles verlauten ließ, die bisherige Praxis des Kleinrechnens des Existenzminimums mit allen Tricks und methodischen Unzulänglichkeiten fortzusetzen. Frau Nahles, das ist einfach beschämend. DIE LINKE fordert eine methodisch saubere Ermittlung des Existenz- und Teilhabeminimums, damit auch wirklich jede und jeder Einzelne vor Armut geschützt sind. Wir werden die SPD mit entsprechende parlamentarischen Initiativen unter Druck setzen.“

Quelle: Fraktion DIE LINKE

6 Gedanken zu „Katja Kipping: Frau Nahles, das ist beschämend!“

  1. Ja wir werden wenn es so kommt nächstes Jahr ärmer sein als Heute.

    Denn in 2016 reicht vielen Hartz 4 ern der Regelsatz nur ( Strom,Lebensmittel,Kontoführungsgebühren) bis ca. 26 des Monats.

    Wie kann Frau Nahles so was mit einfachen Menschen machen und mit ihren Amtseid bzw. ihren Gewissen vereinbaren ?

    1. Hartz IV wird nur schöngerechnet und in den Medien gefälscht wiedergegeben.
      Überall wird geschrieben, dass Hartz IV die vollen Mietkosten übernimmt. Das stimmt nicht! Die Miete wird von Landkreis zu Landkreis mit unterschiedlichen Pauschalen heruntegerechnet und hat nichts mehr mit den am Markt üblichen Mieten zu tun. Das heißt, dass die Differenz dann von den 404,00 € gezahlt werden müssen und das kann dann schon mal 100,00 € ausmachen. Die Mietwohnungen, deren Kosten bei Hartz IV voll übernommen werden sind Mangelware und müssen erst noch gebaut weden.
      Und wenn man bedenkt, dass am Anfang 2003!!!!der Hartz IV Satz mit 500,00 € geplant war und durch die SPD heruntergedrückt wurde, wen wundert es da noch, wenn die SPD als Volkspartei abgewählt wird.

    2. Hartz IV wird nur schöngerechnet und in den Medien gefälscht wiedergegeben.
      Überall wird geschrieben, dass Hartz IV die vollen Mietkosten übernimmt. Das stimmt nicht! Die Miete wird von Landkreis zu Landkreis mit unterschiedlichen Pauschalen heruntergerechnet und hat nichts mehr mit den am Markt teuren Mieten zu tun. Auch werden Teile wie integrierter Stellplatz herausgerechnet. Das heißt, dass die Differenz dann von den 404,00 € gezahlt werden müssen und das kann dann schon mal 100,00 € ausmachen. Die Mietwohnungen, deren Kosten bei Hartz IV voll übernommen werden sind Mangelware und müssen erst gebaut weden.
      Und wenn man bedenkt, dass am Anfang 2003!!!!der Hartz IV Satz mit 500,00 € geplant war und durch die SPD heruntergedrückt wurde, wen wundert es da noch, wenn die SPD als Volkspartei (hoffentlich) abgewählt wird.
      Grausamkeiten vergessen die Menschen nicht! Das „“S verdient diese Partei schon lange nicht mehr.

  2. “ Wie kann Frau Nahles so was mit einfachen Menschen machen..“

    Ganz einfach, weil die es mit sich machen lassen. Wo waren / sind denn die Mio Armen, auf den Montagsdemos waren und sind sie jedenfalls massenhaft NICHT.

    ….und nen Gewissen hat Die sowieso nicht, so wie SPD fast durchweg keines hat.

  3. Es seien Fehler bei der Ermittlung der Bedarfe für Kinder festgestellt wurden.

    Diese Fehler wurden vom Verfassungsgericht abgesegnet !

    Schmieriges also Allerorten.

  4. >DIE LINKE fordert eine methodisch saubere Ermittlung des Existenz – und Teilhabeminimums <

    Das Vokabular hat ja Frau Kipping schon drauf !
    Ich verzichte gern auf die saubere Methodik und nehme pro Nase 50 EUR mehr.

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