Hartz IV drängt Menschen ins soziale Abseits
Immer lauter werden die Stimmen, die sagen, dass die Mittel für Kinder im Leistungsbezug des SGB II, auch Hartz IV genannt, zu niedrig sind, aber auch für Singles und Familien ohne Kinder sieht es nicht anders aus.
Das Geld reicht für Kinder weder für Lernmittel noch für Schulspeisungen oder dem täglichen Fahrtweg in öffentlichen Verkehrsmitteln. Aber auch für Erwachsene ist ein Leben unter Hartz IV kaum das, was man gemeinläufig als menschenwürdig bezeichnen würde. Die Versprechungen, dass unter Hartz IV gerade ehemalige Bezieher der Sozialhilfe besser gestellt seien, erweist sich immer mehr zum Trugschluss. Fehlende Einmalleistungen, wie Kleidergeld aber auch Hilfen bei Haushaltsgeräten, Einschulungen, Familienfeiern oder Kommunion / Konfirmation machen deutlich, wie sehr Betroffene an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden - zudem auch fehlender Wohnraum gerade für Singles immer wieder ein Beweis ist, wie unüberlegt diese Gesetzgebung Anfang 2005 in Kraft getreten ist.
In vielen Städten und Gemeinden werden daher Sammlungen oder Hilfsprojekte aus privaten Mitteln gestartet, um das Leid zu mildern. Sicherlich sind diese Aktionen sehr hilfreich. Doch sollte ein wichtiger Aspekt nicht vergessen werden.
So wie die Tafeln oder andere Hilfsprojekte aus dem Boden geschossen sind, verdeutlichen sie um so mehr, das die Regelleistungen im SGB zu niedrig sind. Es sollte daher vorrangiges Ziel sein, nicht mit diesen Projekten Augenwischerei zu betreiben um das eigen Gewissen zu beruhigen, sondern der Druck auf die Verantwortlichen der Gesetzgebung erhöht werden.
Ziel muss es sein, dass Tafeln, Kinderhilfsprojekte und Sozialkaufhäuser der Vergangenheit angehören. Nur wenn diese Projekte aus dem täglichen Leben verschwunden sind, kann behauptet werden, dass die soziale Absicherung der Bürger gewährleistet ist. Anderenfalls wird mit privaten Mitteln das bezahlt, was eigentlich aus den Mitteln des Staates hätte finanziert werden müssen.
Es ist beschämend, dass selbst von offiziellen Stellen Anträge auf Vorschussleistungen immer häufiger abgelehnt werden, mit der Begründung, dass man sich bis zur Bewilligung des Hauptantrages doch bei den Tafeln für den täglichen Bedarf eindecken soll.
Gerade von den offiziellen großen karitativen Vertretern muss der Druck erhöht werden und das Gewissen nicht durch mildtätige Gaben und Hilfsaktionen beruhigt werden.
Soziale Absicherung muss ein Mantel der Geborgenheit sein und nicht der Mantel, unter dem das soziale Elend einer unüberlegten Gesetzgebung verdeckt wird.
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