Hartz IV die Quadratur des Kreises oder fanatischer Darwinismus ?
Es ist schon eine recht merkwürdige Reform, die Hartz IV Arbeitsmarktrefom, mit all ihren Verschärfungen und den ständigen Rufen, Erwerbslose in diesem Land mehr unter Druck zu setzen. Seit mehr als 1,5 Jahren versucht der Gesetzgeber etwas mit enormen Geldaufwand zu reformieren, was jahrelang als zweigliedriges System wesentlich kostengünstiger funktioniert hat, als Hartz IV. Dieses Musterprojekt eines scheiternden Kanzlers - als Mahnmahl seiner Politik, sollte in erster Linie Erwerbslose in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze bringen. Von 2 Millionen und mehr Arbeitsplätzen war die Rede, doch diese Aussichten trübten sich mit jedem Monat. Verbissen wird versucht, die Statistiken so darzustellen, als wenn es den Erwerbslosen von Monat zu Monat besser geht. Wer allerdings hinter die Kulissen schaut, sieht, dass ALG Empfänger zu ALG II Empfänger werden, ALG II Empfänger entweder aus den Bezug gedrängt, oder durch Maßnahmen so geschickt aus der Statistik verschwinden, dass ein positiver Trend dem Bürger vorgegaukelt wird.
Dem Erwerbslosen wird aufgebürgt, alles zu unternehmen, um seine Bedürftigkeit zu mindern. Auf der anderen Seite wirft der Gesetzgeber immer mehr Steine in genau diese Bemühungen.
Da werden Hilfebedürftige in Ein Euro Jobs gedrängt, ohne das man auch nur annähernd versucht hat, diese in eine sozialversicherungspflichtige Stelle zu vermitteln. Andere werden abgeschrieben und in die 58er Regelung verschoben. Weitere werden von Maßnahme zu Maßnahme gescheucht, mit dem Ziel, die Statistiken zu schönen, nur - um den Bedürftigen nicht zu helfen.
Die Stellensuche braucht Zeit und organisatorische Ruhe, dass ist kein Geheimnis. Nur wie sollen Hilfebedürftige dieses finden bei der ständigen Hetze, von EEJ zu EEJ oder Maßnahme zu Maßnahme. Das schlimmste, was den Hilfebedürftigen widerfährt, ist das Gefühl, von der Gesellschaft abgeschoben worden zu sein. Man will sich der Verantwortung einer Arbeitslosigkeit in diesem Land entziehen, indem man die Betroffenen und deren Nöte aus den Augen verliert, anstatt die Wurzel des Problems zu erkennen und anzugehen.
Ein Mindestlohn und die Abschaffung vom Niedriglohnsektor, wäre eine Lösung, doch hier ist die Lobby der Arbeitgeber größer, als die der Vernunft.
Nun stellt sich die Frage, ist Hartz IV die Quadratur des Kreises?
Fassen wir zusammen:
Seit Einführung von Hartz IV ist / sind:
- die Anzahl, der in Armut lebenden Kinder gravierende Ausmaße angenommen und ein Ende ist nicht zu sehen,
- die Kosten von Hartz IV ständig gestiegen und werden in Zukunft noch weiter steigen,
- Arbeitsplätze nicht geschaffen worden, sonder werden täglich weiter reduziert,
- durch EEJ und dem unbarmherzigen Druck, die Zahl der Geringverdiener angestiegen, die dann wiederum ergänzendes ALG II beantragen müssen,
- die Rufe lauter geworden, dass die Regelsätze weit unter der realen lebensnotwendigen Abdeckung liegen,
- Suppenküchen, Sozialkaufhäuser und mobile Ärzte für Obdachlose noch nie so stark frequentiert worden,
- die Zahl der Obdachlosen und Mitbürger ohne Krankenkassenschutz dramatisch gestiegen !
Wie also rechtfertigt eine Regierung den erhöhten Druck, Diskussionen über Leistungskürzungen und weitere soziale Einschnitte, wenn man nicht einmal bereit ist, die eigenen Fehler objektiv mit den Betroffenen zu diskutieren und gemeinsam versucht, Lösungen zu finden. Erwerbslosigkeit ist kein Berufwunsch, sondern eine Notsituation, in der geholfen werden muss und nicht mit Maßregelungen und Vorschriften drangsaliert werden darf. In unseren europäischen Nachbarländern, wird den Erwerbslosen die Hilfe angeboten, die hier in der Servicewüste Deutschland in keinster Weise bekannt ist. Wie ist es sonst zu erklären, dass Antragssteller kaum umfassend bei Antragsstellung aufgeklärt werden, wohin gegen vielmehr der Trend besteht, je mehr Leistungen der Sachbearbeiter dem Antragssteller verschweigt oder verweigert, desto höher steht der Erfolg der Behörde.
Aber vielleicht sind wir alle nur zu sehr geblendet von dem eigentlichen Ziel. Sind Erwerbslose möglicherweise auch nur Opfer von Fanatikern mit übertriebenen Darwinismus. Veränderungen wie die Elterngeldregelung, bevorzugen bestimmte Bevölkerungsschichten mehr als andere und würden diese These unterstützen.
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