Happy Hour am Arbeitsmarkt neigt sich dem Ende - Scholz schwindelt mit Jobversprechen

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat August erklärt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin:

Die Selbstgefälligkeit des Arbeitsministers ist kaum zu überbieten: Scholz verbreitet weiter Vollbeschäftigungsparolen, obwohl die Happy Hour am Arbeitsmarkt fast schon vorbei ist. Die Konjunktur schwächelt und das Heer der Niedriglöhner wächst. Die versprochene “weltbeste Arbeitsverwaltung” erweist sich als Fata Morgana und das Versprechen, bei Verlust des Arbeitsplatzes innerhalb eines Jahres einen neuen zu erhalten, ist ein Schwindel.

Die großen arbeitsmarktpolitischen Probleme bleiben ungelöst. Vor allem die Geringqualifizierten werden schnell von der ganzen Härte des Abschwungs eingeholt. Die Arbeitsmarktpolitik von Union und SPD ist eine Zumutung: Mehr als 6,5 Millionen Menschen arbeiten in Deutschland unterhalb der Niedriglohnschwelle. Die Anzahl der “Aufstocker”, die ihr Einkommen mit Arbeitslosengeld II ergänzen müssen, ist inzwischen auf über 1,3 Millionen angestiegen. Die Einkommensumverteilung trifft am härtesten die unteren Lohngruppen.

Weder Qualifizierung noch Mindestlöhne, noch eine gezielte Absenkung der Sozialabgaben für geringe Einkommen hat die große Koalition bearbeitet. Die Folge ist zunehmende Armut - mit oder ohne Arbeit.

Quelle: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Startseite - Veroeffentlicht von: Einstein   am: 29. August 2008 um 9:19 Uhr - Haftungsausschluss

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1 Kommentar / Frage

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1. ... Kommentar von Steinbock am Freitag, 29.8.2008.

Ich sehe auch gerade eine “Fata Morgana”, welche aus dem Jahre 2004 stammt und mit “Hartz IV” als abnickendes Parteibuch in Grün wedelt. Die sind ja bald schlimmer wie die “Wendehälse” aus früheren Tagen. Erst lassen sie das “Elendsbaby” zur Welt kommen und dann machen sie einen auf “Robin Hood” - ich glaube 3 % bei der Bundestagswahl sollten ausreichend sein, um mal über die Auswirkungen ihrer Gesetze nachzudenken.

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