Große Koalition ist Kernproblem

„Die große Koalition hat sich nicht an das Problem Arbeitslosigkeit gewöhnt, wie Bundespräsident Köhler meint, sondern sie hat die falsche Politik betrieben - und betreibt sie weiter, wie der jüngste Referentenentwurf zur Änderung von Hartz IV zeigt“, kommentiert Katja Kipping die gestrige Erklärung des Bundespräsidenten zur Massenarbeitslosigkeit. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

„Es geht ihr nicht um die Bekämpfung von Erwerbslosigkeit, sondern um die Bekämpfung der Erwerbslosen. Druck in Billigstjobs, Ausgrenzung von Bildung und kultureller Teilhabe, Entrechtung und völkerrechtswidriger Arbeitszwang sind deren politischer Ansatz, um das Problem Erwerbslosigkeit zu lösen.

Erwerbslose werden durch diese Politik zu Bürgerinnen und Bürger zweiter Klasse gemacht, ihnen werden die Bürger- und Grundrechte verwehrt. Die große Koalition ist das Kernproblem. Die Verwahrlosung des Rechts- und Sozialstaats ist die Folge.“

Quelle: DIE LINKE.im Bundestag

Startseite - Veröffentlicht am: 15. Juli 2008 um 12:01 Uhr - Haftungsausschluss

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1. ... Kommentar von Der schwarze Heizungsmonteur am Dienstag, 15.7.2008.

Sowohl die Rot/Grüne Regierung als auch die Schwarz/Rote Regierung hatten kein Interesse entwickeln können tatsächliche Verbesserungen für Sozialsystemabhängige zu schaffen. Vielmehr ist seit der Einführung der Agenta 2010 für alle abhängigen Sozialleistungsempfänger, wie Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger und Rentner, die Lebenssituation perspektivloser und prekärer geworden. Zusätzlich ist die Zahl der sozialsystemabhängigen Arbeitnehmer drastich gestiegen.
Dieser Prozess wurde Bewußt seit der Einführung der Hartz-IV-Reglung stetig voran getrieben. Der Aspekt, dass Gehaltserhöhungen oder Erhöhungen von Sozialleistungen nicht möglich sind, glauben fast nuir noch Unternehmer, Manager.oder die die es nie betreffen wird.
Dass sich Betriebe an dem fast unerschöpflichen Potential an kostenlosen oder kostengünstigen Personal aus den ARGEN schamlos bedienen, pfeifen derzeit die Spatzen von den Dächern. Hierzu ein Beispiel:
Wenn ein Betrieb einen Hartz-IV-Empfänger einsteltt und ihm quasi eine Weiterbildung zukommen läßt, erhält er für ein Jahr den vollen Lohn von den ARGEN erstattet. Die Kontrollen für den Missbrauch sind wie zu erwarten sehr leicht zu umgehen. Denn der Arbeitgeber fordert den Hartz-IV-Empfänger auf, Abends nach Feierabend sich das erforderliche Wissen anzueignen und innerhalb des Jahres mindestens eine Prüfung durch ein Institut zu absolvieren und schon hat er die kostenlose Arbeitskraft mit Zusatzqualifikation geschaffen. Die Gebühren für die Prüfung wird wie zu erwarten von den ARGEN übernommen. Aber zur Erinnerung die ARGEN werden durch Steuergelder finanziert!
Die echten Sozialschmarotzer sitzen heute am anderen Ende der Zweiklassengesellschaft!

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