Frage - Existenzminimum
Berlin: (hib/MPI) Aus welchen Gründen das sächliche Existenzminimum für das Jahr 2008 im Vergleich zum Jahr 2005 gesenkt wurde, möchte die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (16/9880) in Erfahrung bringen. Außerdem fragen die Abgeordneten, wie sie die Kritik etwa des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes an der Ermittlung des Regelsatzes für Erwachsene und für Kinder und Jugendliche bewertet.
Quelle: Deutscher Bundestag
Kommentar Sozialticker: … freut sich auch schon auf eine seitenlange Antwort, wo - wie im Wahlkampfgelaber, am Ende nichts weiter raus kommt, als hohles Gesabber um den heißen Brei. Nägel mit Köpfen werden nur noch beim Eigenbedarf an Geldern gemacht und wie man die Bevölkerung weiterhin verblödet glauben lässt, wie toll doch der Aufschwung klappt. Und ja, die Ärmsten der Gesellschaft erhalten doch angepasst sämtliche Erhöhungen mit, wo das existentielle Minimum schon fast zum Aktienwahn verleiten könnte, jedoch nicht mal für das tägliche Brot ausreicht.
Bevor wir es vergessen … die Erde ist doch eine Scheibe - oder etwa nicht ?
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1. ... Kommentar von colaschwan
am Samstag, 12.7.2008.
Ja, die Erde ist eine Scheibe, man könnte auch sagen ein Kuchen der in mehrere Stücke aufgeteilt wird und jeder der was zu Sagen hat kann sich sein Stück nehmen. Nur die das niedere Volk nicht, dass bekommt die Krümel die evtl. übrig bleiben. Schließlich soll das Volk ja nicht Satt werden, sondern nur überleben damit der Staat noch ausreichend Arbeitssklaven zur Verfügung hat die den Bedarf dieser Regierung Erwirtschaften.
Wann hat diese Ungerechtigkeit endlich ein Ende?????????????
2. ... Kommentar von Martin Obenaus
am Samstag, 12.7.2008.
Warum reagiert das Verfassungsgericht nicht???
Ich sehe Gefahr in Verzug für sehr viele Hilfebedürftige für Leben und Gesundheit!
Kaum jemanden interessieren die drangsalierten und gedemütigten Opfer dieser
unmenschlichen Sozialpolitik!
Das darf doch nicht wahr sein, ein Bundesrat der über den Fortbestand von
Verfassung bestimmt und das Volk seiner Freiheiten auf Selbstbestimmung beraubt???
Unglaublich- und im anstehenden Wahlkampf wird das Volk wieder erfolgreich
hinters Licht geführt. Tja dumm gelaufen, denn irgendwann wird es auch
mal ein Ende dieser fragwürdigen ” Demokratie” geben. Denn wir sind ein Volk!
Wer möchte denn schon noch demokratische Parteien wählen, die im Bundesrat Ziele verfolgen die gegen das bestehende Grundgesetz verstossen?
Ich empfehle daher einigen Herrschaften sich lieber alternativ in Aufsichtsräten
von Konzernen zu befleissigen, als im Namen des Volkes Politik zu betreiben!
Hoffentlich treiben die Linken weiterhin die grosse Koalition an-
ohne Druck scheint keine vernünftige Politik umsetzbar.
Martin Obenaus, Bürgerrechtler
3. ... Kommentar von Falschwähler
am Samstag, 12.7.2008.
Bezüglich Wahlen:
Keiner sieht es und immer noch treten Viele gerne nach unten. Der Fisch stinkt aber von oben.
Wenn jemand meint man könne diese Unmenschlichkeiten die in Deutschland abgehen mit Wahlboykott ändern, so täuscht man sich.
Nur Wahlzettel die ungültig sind bewirken wirklich etwas. Denn - wenn angenommen nur 30 % gültige Wahlzettel abgegeben werden, so kann keine Partei die Mehrheit bekommen.
Also ich für meinen Teil werde auf jeden Fall zur Wahl gehen. Und ich werde zu “doof” sein, um den Wahlzettel richtig auszufüllen. Und ich werde auch noch ein “Smiley” draufzeichnen *gg*.
Grüße an alle und niemals aufgeben!!
4. ... Kommentar von Stardust
am Samstag, 13.9.2008.
Eine bescheidene Frage Herr Martin Obenaus, was bitte ist Demokratie, habe das Wort schon öfter gehört, aber da sie in diesem Land nicht existiert mache ich einen Vorschlag, streicht doch einfach das Wort aus dem deutschen Sprachgebrauch, dann brauch auch keiner mehr zu lügen und betrügen, so einfach ist das, sonst verkommt das besagte Wort in deren Mündern nur zu einer Lachnummer.
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