Explodierende Energiepreise – Wer kann das noch bezahlen?

Berlin, 11. Juli 2008 – „Explodierende Energiepreise – Wer kann das noch bezahlen?“ lautet das Thema der Sendung ANNE WILL am Sonntag, 13. Juli 2008, um 21.45 Uhr im Ersten.

Sommerzeit, Urlaubszeit – und die Spritpreise bleiben auf Rekordhöhe. Während sich viele Familien fragen, ob sie überhaupt noch Ferien machen können, treibt Taxifahrer und Spediteure die Angst vor der Insolvenz. Und auch Strom und Gas werden immer teurer. Die Politik streitet derweil über eine Senkung der Spritsteuer, die Wiedereinführung der Pendlerpauschale und über die Frage, ob Atomstrom wirklich billiger ist.

• Ist das reines Wahlkampfgezeter oder können die Bürger wirklich auf Entlastungen hoffen?
• Warum werden die Gewinne der Stromkonzerne nicht an die Verbraucher weitergegeben?
• Können wir uns das Autofahren bald nicht mehr leisten?

Hierzu werden am 13. Juli bei Anne Will u.a. zu Gast sein:

• Christian Wulff (CDU), Niedersächsischer Ministerpräsident
• Hubertus Heil (SPD), Generalsekretär
• Jutta Ditfurth, Autorin und Mitbegründerin der Grünen
• Rolf Martin Schmitz, Präsident des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft
• Peter Escher, Moderator und Verbraucheranwalt

Quelle: ANNE WILL– politisch denken, persönlich fragen

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1. ... Kommentar von Steinbock am Montag, 14.7.2008.

Wulff fordert fünfjähriges Steuermoratorium für Autofahrer

Berlin, 13. Juli 2008 – „Explodierende Energiepreise – Wer kann das noch bezahlen?“ war das Thema der Sendung ANNE WILL am Sonntag, 13. Juli 2008.

Christian Wulff (CDU), Niedersächsischer Ministerpräsident, will die Steuern für Autofahrer einfrieren: „Ich bin dafür, dass wir die nächsten fünf Jahre ein Moratorium machen – keinerlei Steuererhöhungen“, sagte er bei ANNE WILL. Wulff machte sich erneut für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale stark, „weil das ein Weg ist, die Leistungsträger, die arbeiten und trotzdem nicht genug haben, zu ermutigen.“

Wulff zeigte sich davon überzeugt, dass eine Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken den Verbrauchern zugute komme: „Insgesamt müssen die Strompreise stabilisiert werden durch mehr Anbieter, durch mehr Wettbewerb, aber auch durch Weiterlaufen der Kernkraftwerke.“ Im Gegenzug müssten sich die Energieunternehmen zu niedrigen Preisen verpflichten: „Das müsste Gegenstand der Vereinbarungen mit den Energieversorgern sein, […] dass man die Strompreise senkt für den Verbraucher.“

Wulff sprach sich grundsätzlich für Steuersenkungen in der nächsten Legislaturperiode aus: „Ich denke, dass wir eine Absenkung des Tarifverlaufs bei der Steuer in der nächsten Wahlperiode brauchen, weil gerade die unteren Einkommen, Familien mit Kindern, am meisten leiden.“

Hubertus Heil, SPD-Generalsekretär, hält Steuersenkungen bei Energiepreisen für den falschen Weg. Er zeigte zwar Verständnis für solche Forderungen, bei den Verbrauchern käme seiner Ansicht nach jedoch nichts davon an: „Dann hauen die Konzerne das wieder drauf.“

Zur Pendlerpauschale verwies Heil auf die zu erwartende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im September: „Ich hätte nichts dagegen, wenn wir darüber nach dem Urteil reden.“ Wichtig sei vor allem eine solide Finanzierung: „Deswegen kann ich den Benzin-Populismus von Beckstein und Huber nicht verstehen.“

Quelle: ANNE WILL– politisch denken, persönlich fragen

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